Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 137. Sitzung / Seite 29

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keine Gründe, dies in irgendeiner Art und Weise zu verherrlichen und schönzureden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Ich möchte mich auch bei der ermittelnden Polizei herzlich bedanken; sie hat große Anstrengungen unternommen, um die „Saliera“ wieder zu finden. Es ist uns gelungen. Ich möchte auch Folgendes noch feststellen: Viele Menschen in Österreich freuen sich, dass die „Saliera“ wieder da ist, und wir freuen uns auch; schade, dass die Opposition diese Freude nicht mitempfinden kann. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren, nun möchte ich auf die einzelnen Fragen, die Sie gestellt haben, eingehen.

Zur Frage 1: Sicherheit in den Museen.

Ich stelle fest (Abg. Öllinger: Ist eh nichts passiert!): Die Sicherheitslage im Kunst­historischen Museum zum Zeitpunkt des Diebstahls hat internationalen Standards entsprochen. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Das wurde offiziell festgestellt. (Ruf bei der SPÖ: Von wem denn?) Es wurde offiziell festgestellt von der Abteilungsleiterin der Kulturfahndung im Bundeskriminalamt, die erklärt hat, dass das Kunsthistorische Museum gut gesichert ist (Abg. Öllinger: Eines der Besten!): Das Museum ist ein Bollwerk. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.)

Am 17. Juli 2003 hat die renommierte AXA-Versicherung dem Kunsthistorischen Museum Folgendes mitgeteilt: Wir haben alle den marktüblichen Erfordernissen ent­sprechenden Überprüfungen der Sicherheitsstandards des Kunsthistorischen Mu­seums regelmäßig durchgeführt und dokumentiert. Mängel der Sicherheitstechnik, besonders des Eindringungsschutzes, und bei der Organisation des Wachdienstes sind uns dabei nicht aufgefallen.

Am 24. Jänner hat heuer „Die Presse“ geschrieben, dass der Leiter der Kriminal­abteilung der Bundespolizeidirektion Wien festgehalten hat: Die Alarmsysteme „waren am damaligen Stand der Technik“.

Glauben Sie, meine Damen und Herren, dass die vielen hervorragenden Ausstellungen mit Ausstellungsgegenständen aus aller Welt überhaupt möglich gewesen wären, wenn wir nicht einen optimalen Sicherheitsschutz in diesem Haus hätten? (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Ich stelle also Folgendes fest (Abg. Öllinger: Passt alles! Alles okay!): Die Sicher­heitsvorkehrungen waren damals am Stand der Technik, und wir haben seither 10 Millionen € investiert, um die Sicherheitsvorkehrungen weiter zu verbessern. (Abg. Öllinger: Wenn eh alles passt?) Sie werden laufend weiter verbessert, weil es natürlich immer wieder weitere und noch bessere Einrichtungen gibt.

Zur Frage 2: „Sind Sie als zuständige Bundesministerin bereits vor dem Diebstahl vom Kuratorium informiert worden, dass die Saliera unzureichend gesichert aufgestellt war?“

Ich stelle fest: Die „Saliera“ war ausreichend gesichert; sie war mit Bewegungs­mel­dern gesichert, sie war mit einem Sicherheitsglas gesichert. Ich betone noch einmal: Es war menschliches Versagen, dass der Sicherheitsbeamte nicht das Licht aufgedreht und die Kamera in Gang gesetzt hat. Er hätte damit den raffinierten Dieb nicht erwischt, aber dieser wäre gefilmt worden, meine Damen und Herren! Er wäre gefilmt worden. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 


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