Zur Frage 3, zu den Mitarbeitern im Kunsthistorischen Museum:
Im Kunsthistorischen Museum sind im Bereich der Eingangskontrolle, Garderobe und Saalaufsicht fix angestellte Mitarbeiter und freie Dienstnehmer tätig. Ich glaube, es ist gut so, dass wir manchen die Möglichkeit geben, freie Dienstnehmer zu sein. (Abg. Reheis: Es ist unglaublich ...!) Die fix angestellten Mitarbeiter werden auf Basis des Kollektivvertrages entlohnt, und ich stelle fest: Das Kunsthistorische Museum hat als einziges Museum einen Kollektivvertrag und hält sich penibel daran. Die freien Dienstnehmer werden laut dem Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen für diese Arbeitsgruppe entlohnt.
Ich möchte auch sagen, dass diese freien Dienstnehmer hauptsächlich die Vor-Ort-Kontrolle im Bereich des Eingangs sowie im Bereich der Garderobe übernehmen und dass sie die Saalaufsicht über die Besucher der Objekte haben. Sie schauen – das ist ihre Aufgabe –, dass die Besucher kein Essen mitnehmen, keine Getränke mitnehmen, keine Schirme und keine Stöcke in die Schauräume mitnehmen. (Abg. Öllinger: Keine „Saliera“! – Zwischenruf des Abg. Reheis.) Sie kontrollieren auch das Fotografierverbot mit Blitz, sie achten auch auf das Rauchverbot.
Jetzt stelle ich eines mit Nachdruck fest: In der Sicherheitszentrale des Kunsthistorischen Museums sind ausschließlich fix angestellte Mitarbeiter tätig, die laufend in Kooperation mit internationalen Sicherheitsberatungsunternehmen geschult werden. (Abg. Dr. Zinggl: Das stimmt aber nicht!) Bestens ausgebildete Mitarbeiter, die auch sehr gut bezahlt werden! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren, zur Frage 4 nach diesem „Handel“, der angeblich vom Herrn Generaldirektor gemacht worden sei:
Ich sage Ihnen ganz klar, Herr Generaldirektor Seipel hat sich weder direkt noch indirekt am Handel, das heißt dem gewinnorientierten Kauf oder Verkauf von Gütern, beteiligt. Es ist daher auch kein Verstoß gegen die ICOM-Richtlinien gegeben.
Zur Frage 5, dieser Aussage von Herrn Direktor Seipel, dass es einen Deal gegeben hat:
Meine Damen und Herren, Herr Hofrat Geiger bestätigt in der Zeitung „Wien heute“ vom 26. Jänner: Bei der Darstellung des Tatherganges hat es sich nur um die Version des Täters gehandelt. – Eine nähere Beurteilung dieser Frage ist nicht meine Angelegenheit, und im Laufe des Verfahrens wird der Verfahrensleiter, wird der Staatsanwalt den genauen Tathergang sicher auf den Tisch legen. (Abg. Öllinger: Was war der Deal? Das ist keine Antwort auf die Frage! – Ruf bei der SPÖ: Das ist ja kein Deal!)
Zur Frage 6: „In welcher Höhe wurden seit Dienstantritt von Direktor Seipel mit dem Unternehmen Artex Art Services GmbH Verträge abgeschlossen?“
Antwort: Die Firma ARTEX ist seit vielen Jahren ein Dienstleistungsunternehmen für sämtliche Belange von Museen und Ausstellungshäusern. Über einen Personalpool stellt ARTEX auch Sicherheitspersonal für Sonderausstellungen – das brauchen wir auch – und für andere Museen zur Verfügung. Der Umfang und die Zahlungen an Artex sind jeweils abhängig von der Anzahl der Sonderausstellungen. Wenn wir viele Sonderausstellungen haben, brauchen wir viel Personal, wenn wir weniger Sonderausstellungen haben, weniger. (Abg. Dr. Gusenbauer: Aufgelistet nach Budgetjahren!)
Zur Frage 7 nach dem Empfang von Staatssekretär Morak. (Abg. Schieder: Aufgelistet nach Budgetjahren! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich wiederhole, es war eine sehr wichtige Öffentlichkeitsarbeitsveranstaltung für eine große Ausstellung. Es wurden dort Kontakte geknüpft, und es gab Gespräche zur