Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 137. Sitzung / Seite 44

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Frau Ministerin, Sie haben damals, als die Unredlichkeiten aufgekommen sind, immer wieder gesagt: Jetzt warten wir einmal ab, was der Rechnungshof dazu sagt! Wir warten den Rechnungshofbericht einmal ab, dann werden wir weitersehen! Danach sind Jahre vergangen, und dann hat der Rechnungshof all das bestätigt. Von da an war für Sie die Sache erledigt, von da an waren das für Sie alte Hüte. Aber so geht das nicht!

Eines ist klar: Das Parlament kann Direktor Seipel nicht entlassen, das können nur Sie tun! Sie, Frau Minister, können beziehungsweise müssen Herrn Direktor Seipel sagen, er soll gehen, denn sonst sind Sie nämlich da mitverantwortlich. Aber das sind Sie in der Zwischenzeit ohnehin. Selbst dann, wenn Sie Direktor Seipel entließen, würden wir immer noch die Bitte an Sie richten, sich einmal beruflich neu zu orientieren, denn da ist schon viel zu viel Glas zerbrochen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Wenn Sie heute meinen, dass die Verfehlungen, die sich Herr Direktor Seipel geleistet hat, mit seinen angeblich großartigen Leistungen entschuldbar wären, dann kann ich dazu nur sagen: Damit entwickeln Sie in diesem Land schon so etwas wie eine Unkultur, nämlich insofern, als Sie den Menschen damit zu verstehen geben, Groß­artiges könne nur der leisten, der gelegentlich auch über die Stränge schlägt, Unred­lichkeiten begeht, sich nicht an die Gesetze hält. Ich sage Ihnen: In diesem Land gibt es sehr wohl auch sehr gute Manager, die etwas Großartiges leisten können, ohne dabei Gesetze zu verletzen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Es gibt außer Direktor Seipel auch noch andere Personen, die zum Beispiel in zwei Sälen des Kunsthistorischen Museums, einem Haus mit 500 Mitarbeitern und einem Budget von 40 Millionen € im Jahr, elektrisches Licht einleiten lassen könnten – aber ohne dabei ein Gesetz zu verletzen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Frau Ministerin, so doll sind die Erfolge des Direktors Seipel gar nicht. Ich weise Sie in diesem Zusammenhang darauf hin, dass er selbst angekündigt hat, er werde mehr Ausstellungen machen. Während laut Rechnungshofbericht, Seite 37, im Jahre 1998 noch 37 Ausstellungen stattgefunden haben, waren es im Jahre 2002 nur mehr 24. Voriges Jahr waren es überhaupt nur noch 15 Ausstellungen, und heuer ist diese Zahl auf sieben gesunken.

Meine Damen und Herren von der ÖVP, das nennen Sie „erfolgreich arbeiten“?! Die Zahl der Ausstellungen geht stetig zurück, und das Defizit wird immer höher. Die wirtschaftlichen Debakel, die es gegeben hat, will ich gar nicht erwähnen, das auch noch hören zu müssen, will ich Ihnen ersparen.

Meine Damen und Herren, ich möchte nun über die Kultur in diesem Land sprechen.

Sie, Frau Kulturministerin, sind gerade im Begriff, eine bestimmte Kultur zu etablieren. (Abg. Mag. Molterer: Keine politische Kultur der Grünen!) Es ist nicht die Kultur der Verantwortung, die kennen Sie nicht, denn Sie belassen Menschen, denen wertvolle Objekte anvertraut wurden und die dafür ein gewaltiges Gehalt beziehen – bis zu 300 000 € verdient Herr Direktor Seipel im Jahr –, im Amt, obwohl sie Fehlleistungen begangen haben, Menschen, die nicht bereit sind, aus ihren Fehlleistungen die Kon­sequenzen zu ziehen. – Das entspricht nicht dem, was wir von den Grünen unter politischer Kultur verstehen. (Neuerlicher Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Oder: Wenn Direktor Seipel mit seiner Frau nach Japan fliegt und diese Reise dem Museum verrechnet, noch dazu, ohne Belege zu erbringen – er könnte praktisch alles reinschreiben –, dann ist das keine Kultur! Wahrscheinlich ist ihm sein „Wahnsinns-


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