Rechnungshof. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch – eine Seite einer bunten Illustrierten in die Höhe haltend, auf dem die Rednerin gemeinsam mit Dr. Seipel und der „Saliera“ zu sehen ist –: Und was ist mit diesem schönen Foto? – Ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Das wird den Herrn Seipel freuen! Das Foto ist wirklich sehr gelungen!)
Die Kunstschätze des Museums sind
schlechter geschützt als die Daten des Kunsthistorischen Museums, was die
Buchhaltung betrifft. (Lebhafte
Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich sage Ihnen nur eines: Wenn der Rechnungshof einmal in seinen Prüfberichten ausführt ... (Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen. ) – Können Sie mir bitte zuhören? Sie können sich gern zu Wort melden. Melden Sie sich bitte dann zu Wort!
Wenn der Rechnungshof erklärt, wenn der Rechnungshof erklärt ... (Anhaltende Zwischenrufe und Unruhe im Saal. – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) – Herr Präsident, können Sie dafür sorgen, dass ich reden kann. (Präsidentin Mag. Prammer gibt neuerlich das Glockenzeichen.) Das regt die Kollegen offensichtlich so auf ... (Ruf: Frau Präsidentin!) – Frau Präsidentin. Entschuldigung! Können Sie dafür sorgen, dass sie zumindest jetzt ein einziges Mal zuhören! (Beifall bei den Grünen.)
Wenn der Rechnungshof einmal sagt, er wurde behindert bei seinen Prüfungen, er hatte keinen Zugang zur Buchhaltung, es wurde im nicht einmal ein Platz im Museum zur Verfügung gestellt, damit er die Buchhaltung im Haus einsehen kann, dann läuten aber schon die Alarmglocken, und es ist ein Beitrag zur politischen Kultur, einzufordern, dass solche Missstände Konsequenzen haben. Das ist keine Hetzkampagne, das ist Einfordern von politischer Kultur. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Aber für ein Foto ist Ihnen der Herr Seipel schon gut genug! Und ausgerechnet Sie reden von politischer Kultur!)
Wenn das für Sie in Ordnung ist, dass man für Daten wie sinkende Besucherzahlen, erhöhte Eintrittspreise, explodierte Personalkosten, höhere Schulden das zweieinhalbfache Gehalt kriegt, ist das Ihre Verantwortung. Wir sagen dazu: Solche Leistungen gehören nicht mit einem Gehalt in der zweieinhalbfachen Höhe, in der Höhe eines Bundeskanzlers belohnt (Abg. Mag. Molterer: Sie sollten sich für die grünen Leiberln entschuldigen!), sondern wenn man hier Verantwortung übernimmt, dann soll man sie auch in den Situationen tragen, wo sie zu tragen ist, Frau Kollegin Ministerin. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Wieso lassen Sie sich fotografieren mit dem Herrn Seipel? Ich würde mich nicht mit ihm fotografieren lassen, wenn ich ihn so angreife!) Sie werden Tausende Österreicherinnen und Österreicher finden, die für dieses Gehalt im Kunsthistorischen Museum Glühbirnen hineinschrauben. Das kann ich Ihnen versichern. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Schlusssatz: Frau Ministerin, die Zeit ist leider viel zu kurz, Ihre Verfehlungen in allen politischen Bereichen heute hier aufzuzählen! Sie sollten sich jedenfalls bei der jungen Generation in Österreich entschuldigen für Ihren menschenverachtenden Satz. (Abg. Mag. Molterer: Von Ihnen kein Wort der Entschuldigung für die grünen Leiberln!) Und: Zehn Jahre Ihrer Politik im Bereich Universitäten und Schulen sind wahrlich genug! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
15.56
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist der Herr Bundeskanzler. Herr Bundeskanzler, Sie haben 8 Minuten Redezeit. – Bitte.