In 17 EU-Staaten sinkt die
Arbeitslosigkeit, in Österreich steigt sie. Österreich belegte 2005 nur mehr
den fünften Platz, 1999 nahm Österreich noch den dritten Platz ein. Nur
8 Länder – darunter Österreich – weisen eine höhere Arbeitslosenrate
als 1999 auf.
Seit 1999 hat sich die Arbeitslosenquote
in der EU-25 leicht verbessert; sie sank um 0,4 Prozentpunkte auf 8,7%, in
der EU-15 sank sie sogar um 0,8% auf 7,8%, während sie in Österreich um
1,3 Prozentpunkte auf 5,2% anstieg.
Der neuerliche Anstieg der Arbeitslosigkeit
im Jänner 2006 auf einen Rekordwert von 380.379 Arbeit suchenden Menschen
(einschließlich SchulungsteilnehmerInnen) ist die Folge der Untätigkeit der
Regierung Schüssel.
Zusätzlich beziehen über
15.000 Personen Pensionsvorschuss oder Übergangsgeld. Wenn man diese
Personen dazuzählt, sind derzeit über 395.000 Menschen arbeitslos.
Die Arbeitslosigkeit ist von
Jänner 2000 bis Jänner 2006 um fast 25% gestiegen, während die von
der österreichischen Wirtschaft angebotenen Vollzeitarbeitsplätze in den Jahren
2000 bis 2005 gesunken sind.
Mittlerweile sind ca.
800.000 ArbeitnehmerInnen pro Jahr von Arbeitslosigkeit betroffen. Der
Anstieg der Arbeitslosigkeit hat besonders gering qualifizierte ArbeitnehmerInnen,
Jugendliche bis zum 25. Lebensjahr, Frauen und ältere ArbeitnehmerInnen
betroffen.
Kamen im Jahr 2000 noch
6,3 Arbeitssuchende (inklusive Schulungen) auf eine gemeldete offene
Stelle, so hat sich der Stellenandrang beinahe verdoppelt: 2005 gab es bereits
11,49 Arbeitssuchende pro offene Stelle.
Dramatisch ist die Situation bei den
Jugendlichen. Insgesamt waren im Jänner 2006 71.137 Jugendliche ohne
Beschäftigung, seit dem Jahr 2000 ist die Jugendarbeitslosigkeit um 52,2%
gestiegen. Diese Entwicklung ist in höchstem Maße besorgniserregend. Es ist
unerträglich, dass die Bundesregierung jungen Menschen jede Hoffnung und
Perspektive nimmt.
Angesichts der wirtschaftspolitischen
Nicht-Reaktion der Bundesregierung auf die Krise verwundert der
überdurchschnittlich starke Wachstumseinbruch seit 2001 in Österreich nicht.
Zunächst
beschloss die Regierung krisenverschärfend wirkende Belastungen (Erhöhung der
überwiegend regressiv wirkenden Massensteuern). 2001 brachen die Investitionen,
der öffentliche und private Konsum ein, nur die Nettoexporte trugen positiv zum
Wachstum bei. Das Wachstum reduzierte sich von 3,4% (2000) um
2,6 Prozentpunkte auf 0,8% (2001). Die ohnehin durch den Stabilitäts- und
Wachstumspakt sehr eingeschränkten fiskalischen Spielräume wurden nicht nur
nicht genützt, sondern sogar ein Budgetüberschuss von 0,1% des BIP erzielt. Die
Bundesregierung verstärkte damit den Konjunktureinbruch.
Auf Druck der
Opposition und der Sozialpartner wurden von der Regierung nur zögerlich und
viel zu spät eine Reihe von Ad-hoc-Maßnahmen gesetzt, die allerdings keine
zeitlich und inhaltlich kohärente Beschäftigungs- und Wachstumsstrategie erkennen
lassen und mehr dem Wahlzyklus folgten als den konjunkturellen Notwendigkeiten.
Hinter den
Maßnahmenpaketen verstecken sich Belastungen von ArbeitnehmerInnen und
Entlastungen für Unternehmen. Die aktuelle Wirtschafts- und Beschäftigungskrise
wird für eine Umverteilungspolitik von unten nach oben genutzt.
Bis 2005 sind
in Vollzeitäquivalenten gerechnet fast 30.000 Arbeitsplätze verloren gegangen.