habe heute meine Daten in den Computer
eingegeben. Abgesehen davon wäre es auch interessant zu erfahren, ob man mich
in meinem Alter überhaupt noch nehmen würde. (Zwischenrufe bei der
ÖVP.) – Erfahrungen dazu habe ich jedenfalls schon gemacht, dass die
Mehrheit von Ihnen auch nicht auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar
wäre. (Beifall bei der SPÖ sowie den Grünen.)
Schauen wir uns also an, wie das
Stellenangebot für einen Gas- und Wasserleitungsinstallateur aussieht: 100
offene Stellen. (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) – Warten
Sie einmal, hören Sie zu! – Zwei offene Stellen in Wien, vier in Tirol, in
der Steiermark beziehungsweise in Niederösterreich –
und 94 davon in der Bundesrepublik Deutschland! Das ist der österreichische
Arbeitsmarkt, den Sie von den Koalitionsparteien so verteidigen! (Abg.
Neudeck: Pendler!)
Ich zeige
Ihnen die Situation an noch an einem weiteren Beispiel auf. Da kündigt die
Bundesbahn einerseits an – der zuständige Minister ist ja auch nicht
gerade untätig in dieser Richtung –, 9 000 Mitarbeiter abbauen
zu wollen. – Andererseits gibt es so schöne ÖBB-Inserate, auf denen steht:
Wir brauchen ZugbegleiterInnen, FahrdienstleiterInnen,
TriebfahrzeugführerInnen, TU-AbsolventInnen – und so weiter. Den „Begleittext“
dazu muss man allerdings auch lesen: Ziel dieser Maßnahme ist es – wie
gesagt: 9 000 Mitarbeiter will man sozusagen in die Wüste
schicken –, im Zuge der Qualifikationsoffensive der „Überalterung des
Unternehmens entgegenzuwirken“.
Ab
35 Jahren, meine Damen und Herren, ist man zu alt für die Bundesbahn! Und
damit wären die meisten, die hier im Saal sitzen, bei der Bundesbahn nicht vermittelbar! – Das ist eine
Arbeitsmarktpolitik, die nicht zum gewünschten Erfolg führt! (Zwischenrufe bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Wir
müssen junge und
alte Männer
und Frauen in Beschäftigung bringen! Das muss Ziel der Politik sein, meine sehr
geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der
Grünen.)
Wenn wir jedoch diese Situation klar aufzeigen, was hören wir dann? – Das seien „Horrormeldungen“! Hört doch endlich auf damit!, heißt es dann. Ich zitiere:
Die höher werdende Arbeitslosigkeit sei kein Signal, wirtschaftspolitisch einzuschreiten. Wir sollen die 175 000 Arbeitslosen dieses Landes nicht unnötig dramatisieren. – Das sagte im Jahre 2001 Bundesminister Bartenstein.
Zitat aus dem Jahre 2002: Die Talsohle ist erreicht. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit ist gebremst. Gott sei Dank zeigt sich ein etwas positiveres Bild; die Situation entspannt sich. – So Bundeskanzler Schüssel sowie Bundesminister Bartenstein im Jahre 2002.
Zitat aus dem Jahre 2003: Anstieg bei der Arbeitslosigkeit wird flacher.
Jänner 2005 – ich zitiere –: Bartenstein zeigt sich über die Reform der Maßnahmen der Bundesregierung erfreut; diese zeigen bereits Ergebnisse.
Bundeskanzler Schlüssel dazu: Der Vergleich macht sicher und beruhigt!
Im Sommer 2005
meinte der Sozialsprecher der ÖVP, Walter Tancsits, die Situation auf dem
Arbeitsmarkt sei keineswegs dramatisch. – Das ist übrigens jener Walter
Tancsits, der einmal Leuten, die zum Beispiel bei der Austro Control
beschäftigt sind, empfohlen hat, sie mögen doch als Segellehrer am Attersee
agieren, wenn sie keine Beschäftigung mehr haben. (Zwischenrufe bei der
ÖVP.)
Die Folgen Ihrer Politik, meine sehr geehrten Damen und Herren von den Koalitionsparteien: Das Wirtschaftswachstum bleibt zurück, und es liegt deutlich unter dem Wert der späten neunziger Jahre! Statistisch nachgewiesen und durch das Wifo belegt!