damals bereits bekannt waren? Ich habe
damit gerechnet, dass während der Wiener Ferienwoche beispielsweise eine
Sondersitzung anberaumt wird, wenn das Thema entsprechend dringlich ist. Das
war es offensichtlich nicht, und man kann auch zurückblicken und schauen, wann
denn das letzte Mal eine Sondersitzung in der Wiener Ferienwoche stattgefunden
hat: Es waren immer andere Ferienwochen. – So viel zur Dringlichkeit. (Abg. Silhavy:
Das ist aber in der Präsidiale beschlossen worden!)
Ich würde mir auch wünschen, geschätzte Damen und Herren, dass Sie Gleiches mit Gleichem vergleichen – und nicht Äpfel mit Birnen, wie Sie es zum Beispiel bei der absoluten Zahl der Arbeitslosigkeit machen: In den neunziger Jahren war es nämlich immer üblich, die Arbeitslosenzahl um die in einer Schulung Befindlichen zu reduzieren; seit Sie in Opposition sind, findet das von Ihrer Seite und auch medial nicht mehr statt. Ich wünsche mir nicht, dass wir gleichsam in Schulungen Arbeitslose verstecken. Die Schulungen machen Sinn und sorgen letztlich dafür, dass wieder mehr Personen in Beschäftigung gelangen. Aber vergleichen wir Gleiches mit Gleichem!
Sie treffen in Ihrem Dringlichen Antrag die Feststellung, dass ein Wirtschaftswachstum von 2,5 bis 3 Prozent erforderlich wäre, um die Arbeitslosigkeit entsprechend zu reduzieren. Sie hätten jetzt, zumal die Wiener Ferienwoche nicht für eine Sondersitzung genutzt wurde, die Zeit nutzen können, um beispielsweise zur Erkenntnis zu gelangen, dass die Zahl, dieser Schwellenwert, ab dem Arbeitslosigkeit reduziert wird, in Österreich derzeit bei 4 Prozent liegt, in der Bundesrepublik Deutschland bei 3,4 Prozent, und könnten sich Gedanken darüber machen, wie wir diesen Schwellenwert wieder absenken, welche Mechanismen hiefür verantwortlich sind.
Geschätzte Damen und Herren! Ich habe den Eindruck gewonnen, dass Sie am liebsten auch die Teilzeitbeschäftigten – und ich sage ausdrücklich dazu: es gibt viele Personen, insbesondere weibliche Bürger, denen es ein Anliegen ist, in Teilzeit arbeiten zu können – als Teilzeitarbeitslose betrachten und noch in die Statistik der Arbeitslosen mit aufnehmen würden.
Die Zahlen, geschätzte Damen und Herren, sprechen für sich. Sie haben sich darauf verstiegen, immer nur in der Relation Veränderungen aufzuzeigen; nennen Sie auch einmal die absoluten Zahlen! Diese sind ein Beweis dafür, dass diese Bundesregierung vernünftig gearbeitet hat, eine vernünftige Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik betrieben hat, denn ansonsten wäre es nicht möglich, dass wir im Spitzenfeld, nämlich was die Niedrigkeit der Arbeitslosigkeit anlangt, in der Europäischen Union liegen.
Dass die Bundesregierung alles gemacht hat, das beweisen die Konjunkturpakete, das beweisen die Wachstums- und Beschäftigungspakete. Und dass dabei in Österreich der soziale Gedanke nicht zu kurz gekommen ist, beweist der Umstand, dass die Sozialquote um rund 1 Prozent gegenüber dem Jahr 1999 gestiegen ist. In Österreich ist es also auch mit der sozialen Wärme gut bestellt! – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
17.28
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Sburny zu Wort. Frau Abgeordnete, Sie haben 5 Minuten Redezeit gewählt; der gesamte Klub hat nur noch 7 Minuten Restredezeit. (Abg. Sburny – auf dem Weg zum Rednerpult –: Dann stellen Sie sie mir auf 4 Minuten ein!) – Gut, 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
17.28
Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Regierungsmitglieder! Hohes Haus! Ich gebe zu, dass es eine Herausforderung ist, in Zeiten wie diesen neue Arbeitsplätze zu schaffen, aber der Seriosität, mit der Herr Grillitsch hier