Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 138. Sitzung / Seite 66

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Das von dieser Bundesregierung initiierte Beschäftigungsförderungsgesetz 2005 mit einem Volumen von 285 Mio. € bietet mit seinen Schwerpunkten Lehre und YOBSFORYOU(TH) für Jugendliche, Pflege- und Gesundheitsberufe, Wiedereinstieg von Frauen, sowie dem Kombilohnmodell 61.500 Personen bessere Qualifikationen und Beschäftigung. Damit werden 2006 mit einem Rekordbudget von rund 1.770 Millionen € um rund 1 Milliarde € oder 133% mehr im Kampf gegen Arbeitslosigkeit eingesetzt als im Jahr 1999.

Erste Erfolge zeigen sich bereits, so waren Ende Dezember 2005 mit 122.378 um 3.307 (+2,8%) mehr Lehrlinge in Beschäftigung als im Vorjahr. Mit 38.552 Jugend­lichen haben um 7,3% mehr Personen mit einer Lehre begonnen.

Die Bildungspolitik ist ein wesentlicher Schwerpunkt der österreichischen Standort­politik. Das österreichische differenzierte Schulsystem mit den Allgemein Bildenden Höheren Schulen, der dualen Berufsausbildung und den Mittleren und Höheren Berufsbildenden Schulen bereitet unsere Jugendlichen durch einen praxisnahen Unterricht bestens auf die Arbeitswelt vor.

Die Fachhochschulen wurden in den vergangen Jahren zügig ausgebaut. Heute studieren mit rund 24.000 Personen doppelt so viele vorwiegend junge Menschen an Österreichs Fachhochschulen wie noch im Jahr 2000.

Unser Ausbildungssystem trägt wesentlich dazu bei, dass Österreich mit 10,2 % eine der niedrigsten Jugendarbeitslosenquoten in Europa aufweisen kann. Die Universitäts­milliarde gibt den österreichischen Universitäten die Möglichkeit, ihre Stärken auf höchstem Niveau weiterzuentwickeln.

Die wirtschaftlichen Fakten zeigen die Leistungsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft und beweisen die Richtigkeit der Maßnahmen der österreichischen Bundes­regierung.

Mit 3.236.343 Beschäftigten im Jahrdurchschnitt 2005 wurde erneut eine Rekord­beschäftigung verzeichnet.

Österreichs Wirtschaft verzeichnete im Jahr 2005 mit einem Exportvolumen von 94,8 Mrd.€ (+5,6 %) wieder einen Rekord. Die Exportquote erreichte mit 40,1 % (inkl. Dienstleistungen 53,8 %) einen neuen Höchststand. Damit ist die 100 Mrd. EURO-Exportschwelle für 2006 greifbar nahe.

Im Jahr 2005 wurden in Österreich mit 31.625 Unternehmen um 1.885 Unternehmen mehr gegründet als im Jahr davor (in der Vorjahresvergleichsperiode + 1.418).

Österreich befindet sich seit dem Jahr 2000 auf dem wirtschaftspolitisch richtigen Kurs, was auch durch Studien internationaler Organisationen wie OECD, IWF etc. anerkannt wird. Um weiterhin im internationalen Standortwettbewerb erfolgreich sein zu können und damit ein Maximum an Beschäftigung zu schaffen, muss dieser Kurs konsequent weiterverfolgt werden.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag:

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Nationalrat begrüßt die aktuellen Wachstums- und Beschäftigungsoffensiven der Bundesregierung. Die zuständigen Bundesminister werden ersucht,

die Umsetzung der beschlossenen Initiativen, insbesondere die Qualifikationsoffensive Unternehmen Arbeitsplatz rasch voranzutreiben, um somit möglichst rasch die Chan-


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