Wenn ich mir den letzten Redebeitrag des Abgeordneten Amon ansehe, dann kann ich die auch zu sezieren beginnen und mich auch darüber empören, wenn ich die gespielte Angerührtheit habe, die hier offensichtlich manchmal als ein Strategieelement verwendet wird, dann kann ich sagen: Was heißt hier destruktive Opposition? Natürlich sind wir konstruktiv! Ungeheuerlich dieser Vorwurf!
Also ich kann mir die Rede des Herrn Abgeordneten Amon und anderer hier genauso vornehmen.
Ich möchte sagen: Dort, wo es berechtigt ist, ist es die Aufgabe von uns Klubobleuten zu intervenieren. Dort, wo es berechtigt ist, wird auch seitens der Präsidenten und der Präsidentin ein Ordnungsruf kommen. Aber dort, wo eine inhaltliche, sachpolitische Kritik angebracht und berechtigt ist – und die ist hier berechtigt, hier gibt es eine sachliche Inkompetenz, diese Meinung vertrete ich auch –, muss sie in diesem Haus möglich sein, und da lassen wir uns den Mund nicht verbieten! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
12.56
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort
gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Molterer. – Bitte.
12.56
Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Das war jetzt der Ausdruck des lebenden schlechten Gewissens, Kollege Cap! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Sie können nicht hier herausgehen und sagen, jawohl, es ist eigentlich unsere Aufgabe, darauf zu schauen, und wir dürfen nicht persönlich werden, und gleichzeitig dann dem Kollegen Moser einen Freibrief für persönlichste Untergriffe ausstellen! Das ist ein Widerspruch in sich, Herr Kollege Cap!
Ich möchte Ihnen noch etwas sagen: Sie werden auch mit der Fortsetzung dieser sehr persönlichen Kampagne gegen unsere sehr erfolgreiche Bundesminister Gehrer keinen Erfolg haben, und es wird so sein, dass dieser ausgestreckte Zeigefinger, den Sie derzeit auf Frau Bundesminister Gehrer richten, sich gegen Sie richten wird, aber das ist dann nicht mein Problem, sondern Ihres. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
12.57
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter Pilz ist als Nächster am Wort. (Abg. Mag. Molterer: Ein neues T-Shirt von den Grünen? – Abg. Dr. Fekter: Wir warten immer noch auf eine Entschuldigung! Wo ist die Entschuldigung?)
12.57
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man im Zeitalter der elektronischen Informationsbeschaffung in das Suchsystem Google den Suchbegriff „Inkompetenz“ eingibt (Abg. Murauer: Kommt Pilz heraus!), kommt als erste Meldung www.karlheinzgrasser.at. (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Insofern deutet einiges darauf hin, dass die Frau Bundesminister Gehrer hier erst an zweiter Stelle zu nennen ist. – Danke schön. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
12.58
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.