sagen: Das ist allemal ein schöner
„Misserfolg“, wenn man sich unter 27 auf den dritten Platz nach vorne
gearbeitet hat! (Beifall bei der ÖVP und
den Freiheitlichen.)
Dort waren wir unter Ihrer Führung nie – das sage ich auch einmal sehr, sehr deutlich.
Zweiter Punkt: Herr Dr. Einem, Sie waren doch selbst einmal Infrastrukturminister (Oje-Rufe bei der ÖVP), wenn ich mich dunkel erinnere (Abg. Scheibner: Sehr dunkel war das!), Sie kennen doch die Zahlen! Also, automatisch ist es nicht, dass wir in Österreich heute doppelt so viel in Schiene und Straße investieren als zu Ihrer Zeit! Automatisch ist das nicht, das ist Anstrengung (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen) – obwohl wir in dieser Zeit das Budget in Ordnung gehalten haben, obwohl wir in dieser Zeit die größte Entlastung gemacht haben.
Nur ein kleines Beispiel: Automatisch
ist es nicht, dass wir heute jedes Jahr Unternehmensgründungs-Rekorde haben,
wesentlich mehr Unternehmer ... (Abg. Dr. Einem: Und die
höchste Arbeitslosigkeit!)
Entschuldigen Sie: Im Jahr scheitern 5 000, 6 000, 7 000 Unternehmer – und wir haben Neugründungen von 31 000! Wollen Sie jetzt bitte jeden Unternehmer pragmatisieren? – Dann landen wir wirklich in einer Art von Wirtschaft, die so nie funktionieren kann! Das Leben und das Gebären ist viel, viel größer als die Zahl derer, die scheitern – und das ist notwendig in einer lebenden Wirtschaft!
Seien Sie doch mit uns stolz darauf, dass wir es geschafft haben, dass wir Gründerrekorde haben, dass wir den Mittelstand um 1,4 Milliarden entlastet haben! Automatisch, Herr Abgeordneter Einem, war das nicht, das will ich hier ausdrücklich festhalten! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Oder nehmen Sie das Thema Forschung her. Es gab ja einmal eine Forschungsoffensive, die Viktor Klima und ich in Gang zu bringen versucht haben. Das Ganze ist nur liegen geblieben, es ist leider Gottes eben der Elan stecken geblieben. Seit dem Jahr 2000 investieren wir – und zwar Wirtschaft und Staat gemeinsam – um das Doppelte mehr als vor dem Jahr 2000!
Wenn Sie glauben, das ist automatisch – mit Verlaub gesagt: Das erforderte harte Anstrengungen! Das erforderte zwei Reformdialoge, eine völlige Neuordnung der Forschungslandschaft, die Gründung des Instituts für Science and Technology – gegen die Sie zuerst gewesen sind, wo Sie aber jetzt Gott sei Dank doch mitgehen –, was ich für ganz wichtig halte und außer Streit stelle. Aber das waren keine Selbstverständlichkeiten!
Wir haben international die beste indirekte steuerliche Forschungsförderung! – Automatisch? – Nein, Herr Abgeordneter Einem, automatisch war das nicht, auch wenn Sie dagegen gestimmt haben; das sei hier auch vermerkt. Zu der Automatik, die Sie behaupten, haben Sie nichts beigetragen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Noch ein Punkt: der Arbeitsmarkt. – Bitte, automatisch ist es nicht, dass wir heute, obwohl wir eine gute Konjunktur haben, doppelt so viel für aktive Arbeitsmarktförderung ausgeben wie in der Zeit, als ... (Abg. Dr. Einem: Doppelt so viele Arbeitslose gibt es!) Doppelt so viele Arbeitslose?! – Na, bitte! Herr Abgeordneter, machen wir gemeinsam einmal einen Blick auf die Zahlen, dann werden Sie sehr viel realitätsnäher werden (Abg. Broukal: Sie haben Recht! Es sind nur 56 Prozent mehr!): Wir haben Rekordbeschäftigung – das sage ich hier ausdrücklich –, wir haben tatsächlich eine steigende Arbeitslosenrate, und wir arbeiten daran, dass sie sinkt! Wir investieren 300 Millionen in diesen Tagen und hoffen, dass das auch wirkt!