17.07
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Präsident! Herr Staatssekretär! Meine geschätzten Damen und Herren! Herr Kollege Kogler, in Wirklichkeit geht es um noch ein bisschen mehr: Du hast davon gesprochen, dass es jetzt darum geht, die Reputation des ÖGB und die Glaubwürdigkeit des ÖGB wieder auf Vordermann zu bringen. Ich denke, wir müssen einmal darüber reden, dass wir die Glaubwürdigkeit unseres Bankenstandortes wieder auf Vordermann bringen werden müssen, weil ja nicht nur Schaden an der BAWAG und Schaden im politischen Bereich entstanden ist.
Schauen wir uns einmal die internationalen Stellungnahmen an: Überall wird darüber diskutiert, wie erschüttert der Bankenstandort ist, wie das in Österreich passieren konnte. Ein Supergau ist passiert – „Neue Zürcher Zeitung“, „Frankfurter Allgemeine“, überall wird das geschrieben.
Das heißt, wir reden nicht nur darüber, dass der ÖGB ein Glaubwürdigkeitsproblem hat. Wir reden in Wirklichkeit davon, dass Schaden am Standort Österreich entstanden ist. Und das scheint die SPÖ mit Bravour zu können. – Ich denke an das Jahr 2000, an die Sanktionen. Damals hat man unserem Land Schaden zugefügt, und diesmal macht man es über die BAWAG.
Meine geschätzten Damen und Herren! Wenn man das von den Vorrednern Gesagte zusammenfasst, dann bleibt, glaube ich, nur ein Satz übrig: Es ist in Wirklichkeit ein ungeheuerlicher Skandal! In Wirklichkeit versteht das überhaupt kein Mensch mehr draußen, was da abgegangen ist: Hunderte Millionen, 1 Milliarde € sind versenkt, in die Karibik geschickt, Querverbindungen, Bonzenwirtschaft. – Das versteht ja niemand! Es versteht niemand, dass da in Wirklichkeit ein parteipolitischer Supergau passiert ist – nach „Konsum“, nach BA-CA, nach Bank Burgenland, nach der Verstaatlichten, nach dem ARBÖ.
Es wurde heute schon berichtet: Kollege Schober aus dem Kärntner Landtag musste auch gehen bei der SPÖ. Jetzt die BAWAG. (Abg. Mag. Trunk: Wie bitte?) – Beim ARBÖ hat er gehen müssen. (Abg. Mag. Trunk: Sie haben gesagt, aus dem Landtag ...!) Nein, ich habe gesagt: Kollege Schober aus dem Landtag. Bitte schauen Sie das Redeprotokoll an, Frau Trunk! Sie brauchen nicht immer überzureagieren. Ich weiß, dass die SPÖ in Kärnten ein Mega-Problem hat mit dem ARBÖ, mit der BAWAG, mit der Schaunig, mit den Ortstafeln. (Abg. Mag. Trunk: Und der Herr Landeshauptmann!) Dafür können wir aber nichts. Wir können nichts dafür. Die Wahlen werden es weisen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Aber das Thema ist viel zu ernst. Milliarden von Euro! (Abg. Gradwohl: Die Wahlen werden es weisen!) – Heinz, Milliarden von Euro! Wir sollten vielleicht einmal diese Summe irgendwie anders darstellen. Wir sollten vielleicht einmal anders darüber diskutieren, denn der normale Mensch draußen auf der Straße kann sich ja gar nicht vorstellen, wie viel Geld das ist. Man sollte das einmal anders darstellen. – Ich habe ein paar Vergleiche mitgenommen: 1 Milliarde € entspricht zum Beispiel 55 000 niegelnagelneuen VW Golf. Wenn die hintereinander fahren würden, wäre das ein Stau von Wien bis Innsbruck. – Das ist dieser Schuldenbetrag! (Abg. Pfeffer: Der Vergleich hinkt!) – Der Vergleich hinkt nicht, das ist die Realität!
Oder in einem anderen Bereich. – Der Max hat es bereits angekündigt: 1 Milliarde € sind 700 000 Karibikreisen. Man könnte 700 000 Fernreisen in die Karibik um dieses Geld kaufen. Vielleicht könnte man das auch damit verbinden, dort nach einem Schatz zu graben, denn das Geld muss ja irgendwo hingekommen sein. Jedem Zweiten könnte man eine Reise schenken.