Heute Vormittag haben wir über die Bauern gesprochen. Diese 1 Milliarde € ist das gesamte Förderpaket der österreichischen Landwirtschaft. Das ist weggeputzt! Ab ins Flugzeug, gemma! REFCO, Flöttl, wie sie alle heißen: hinein, weg damit! Das kann ja kein Mensch mehr verstehen, meine geschätzten Damen und Herren! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ihre Aufgeregtheit zeigt ja ... (Abg. Mag. Trunk: Styrian Spirit!) – Styrian Spirit! Frau Kollegin Trunk, relativieren wir einmal: Styrian Spirit – wie haben denn die drei Regierungsmitglieder der SPÖ geheißen, die mitgestimmt haben? Wie haben sie denn geheißen? Sie brauchen gar nicht in Ihre Zeitung hineinzuschauen! Die SPÖ hat mitgestimmt. (Abg. Dr. Puswald: Haider hat das Sagen!) Ich stehe dazu, dass wir in Kärnten bei der Styrian Spirit mit dabei waren. Wir haben versucht, eine Fluglinie nach Kärnten zu bringen. Wir haben versucht, Arbeitsplätze zu schaffen. Wir haben versucht, MAGNA nach Kärnten zu bringen. Wir versuchen, Arbeitsplätze zu schaffen. Was wir nicht versuchen, ist, das Geld von kleinen Anlegern und ÖGB-Funktionären in der Karibik zu versenken! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Meine geschätzten Damen und Herren! So gesehen kann man eigentlich nur verwundert sein – oder auch erschüttert. Meine Vorredner haben es bereits gesagt. Ich bin gestern von den Medien gefragt worden, ob ich mich jetzt als BZÖ-Generalsekretär darüber freue, dass die SPÖ rund um diesen Skandal, rund um die BAWAG in Turbulenzen kommt. – Nein, da kann man sich als politischer Gegner gar nicht freuen.
In Wirklichkeit kann man sich nicht freuen, wenn 1 Milliarde € vernichtet wird. Man kann sich nicht freuen, wenn das Geld von kleinen Sparern und Anlegern vernichtet wird. Man kann sich nicht freuen, wenn solche Dinge passieren. (Der Redner hält eine Graphik in die Höhe.) – Wir haben uns einmal bemüht, das graphisch darzustellen. Man schaue sich einmal diese Verquickungen an – sensationell! Das muss einmal jemand durchschauen. Das soll der einfache Mensch draußen verstehen, welche Verbindungen es zwischen Tumpel, seiner Frau, dem Herrn Zwettler, dem Herrn Häupl, dem Herrn Flöttl, dem Herrn Verzetnitsch, dem Herrn Elsner, zwischen BAWAG, SPÖ, ÖGB-Stiftung, Nationalbank und dergleichen gibt?!
Diese Verquickungen, meine geschätzten Damen und Herren, sind ja der Grund dafür – ein roter Filz! –, warum sich niemand mehr auskennt. Das ist ja der Grund dafür, warum es die Menschen nicht mehr verstehen.
Meine geschätzten Damen und Herren! Daher gibt es nur eines: restlose Aufklärung dieses Sachverhaltes, Konsequenzen ziehen, politische Verantwortung tragen, Hut nehmen und nach Hause gehen! – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
17.13
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Puswald zu Wort gemeldet. (Abg. Wattaul – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dr. Puswald –: Mach dich nicht du auch noch lächerlich!) – Herr Abgeordneter Puswald, Sie kennen die Bestimmungen. 2 Minuten. – Bitte.
17.13
Abgeordneter Dr. Christian Puswald (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Abg. Dr. Fekter: ... der Puswald ... Wirtschaftskompetenz!) Meine Herren auf der Regierungsbank! Meine Damen und Herren im Saal! Kollege Scheuch hat gerade behauptet, es sei das Sparvermögen kleiner Sparer von der BAWAG vernichtet worden. – Diese Behauptung ist falsch!