dass wir so eine gute Exekutive und Polizei in Österreich haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Neugebauer: Danke, Frau Bundesminister!)
18.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin kommt zu Wort Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé. Auch für Sie 5 Minuten Redezeit. – Bitte, Frau Abgeordnete.
18.15
Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (Freiheitliche): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Abgeordneter Parnigoni, mir ist eigentlich Ihre Anfragebesprechung nicht ganz klar. Was wollen Sie eigentlich damit? Wollen Sie vom BAWAG-Debakel ablenken, über das wir schon den ganzen Nachmittag geredet haben? Oder sind es die Personalvertretungswahlen, die in den nächsten Wochen anstehen? Etwas anderes fällt mir nicht ein.
Sie stellen sich da her, fangen weinerlich an, die Ablöse von Seipel zu fordern, erzählen uns dann vom Putzen der Wachzimmer, von der Schwerarbeiterregelung und verschiedenes anderes, ohne aber ein wirkliches Substrat zu haben. – Oder wollen Sie mit Ihrer Anfrage eine Kulturdebatte entfachen? Möglicherweise sind es doch die Personalvertretungswahlen oder die BAWAG. (Abg. Scheibner: Schlecht gemacht!) Schlecht gemacht, ja!
Genauso kläglich, wie die Diskussion im Rahmen der BAWAG-Dringlichen war, ist auch diese Anfragebesprechung, die Sie da verlangen.
Ich möchte Ihnen noch sagen, Herr Abgeordneter Parnigoni: Ich verteidige nicht den Generaldirektor des Kunsthistorischen Museums, ich verteidige auch nicht die Frau Unterrichtsminister Gehrer, ich verteidige auch nicht die Innenministerin, die Ihre Anfrage wirklich perfekt und korrekt beantwortet hat, sondern ich antworte Ihnen hier so, wie ich die Dinge sehe. Ich habe zum Beispiel diese unglaublichen Anschüttungen, von denen Sie in Ihrer Anfrage reden, nirgendwo finden können. Ich habe mir extra die gesamten Aussendungen und Pressemeldungen der damaligen Zeit, als die „Saliera“ gefunden worden ist, herausgesucht: Ich habe die Anschüttungen nicht gefunden.
Die einzige Anschüttung, die ich jetzt im Rahmen der Diskussion gehört habe, war die von Frau Muttonen, die der Frau Minister vorgeworfen hat, ihre Exekutivbeamten lägen ihr nicht am Herzen, es sei ihr völlig egal, wie es ihnen geht und wie sie ausgerüstet sind. Eine derartig perverse, absurde Anschüttung habe ich wirklich schon lange nicht gehört. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Also, wie gesagt, das Wasser, das Sie da um Ihre Anfrage machen, ist mir völlig unklar.
Herr Hofrat Geiger hat in einer Presseaussendung gesagt, er fühle sich nicht angegriffen durch die Wortmeldungen des Herrn Seipel. Und im Übrigen: Herr Seipel steht ja nicht unter Wahrheitspflicht. Er kann seine Meinung über die Exekutive äußern so wie jeder andere Mensch auch, so wie jeder Verkehrsteilnehmer, der sich durch ein Strafmandat ungerecht behandelt fühlt oder wie auch immer.
Was mich gestört hat an der ganzen Auseinandersetzung im Zusammenhang mit der Auffindung der „Saliera“, das waren die Medien, aber über die Medien haben wir ja keine Macht. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.) Denn von diesen wird der Verdächtige zum Helden hochstilisiert. Wenn es nach ihnen geht, soll dieser ganze Coup sogar verfilmt werden. Die ganze Aktion ist dargestellt worden sozusagen als Husarenritt eines Menschen, der immer flott drauf ist, ein Frauenliebling und was weiß