Unsere Prioritäten sind der gesamte Bildungsbereich. Wir spannen einen breiten Bildungsbogen: vom Kindergarten bis zur Erwachsenenbildung, von der Pflichtschule, der Volksschule bis zur Exzellenzförderung. Wir investieren in allen Bereichen. Wir helfen, dass in den Kindergärten die Kinder, die Deutsch noch nicht können, besser Deutsch lernen. Dafür haben wir eine neue Möglichkeit geschaffen, mit 640 000 € werden die Kindergärtnerinnen bei ihren Bemühungen unterstützt. Wir investieren in die Volksschulen, in die weiterführenden Schulen. Wir haben in den letzten zehn Jahren jeden Monat zwei neue Schulbauten im Bundesschulbereich eröffnet: Zubauten, Sanierungen, Ausbauten. Wir haben in die Universitäten kräftigst investiert, in Neubauten. Wir haben für die Universitäten für die nächsten Jahre das Budget gesichert, und zwar mit einer Steigerung von 11 Prozent, mit 500 Millionen € für eine Generalsanierung. Wir haben das Budget der Fachhochschulen verdoppelt, die Studierendenzahl hat sich verdoppelt.
Lieber Herr Kollege Grünewald, ich kenne Sie als redlichen Menschen. Weil Sie immer wieder behaupten, dass die Studierendenzahl seit 1999 zurückgegangen ist: Sie wissen genau, dass da sehr viele inskribiert waren, die eben nicht studiert haben, dass wir seit dem Jahr 2000 realistische Zahlen haben und dass diese Zahlen ständig steigen, dass wir schon bei über 220 000 Studierenden liegen, und dass besonders die Zahl der Erstinskribenten in besonderem Maße steigt, dass aber auch die Zahl der Absolventen in besonderem Maße steigt. Es hat sich also etwas getan, es hat sich an unseren Universitäten etwas weiterentwickelt.
Weil Sie weiter fragen: Wo setzen wir die Prioritäten?, sage ich Ihnen ganz klar: im Forschungsbereich. Wenn Sie es sich anschauen, dann werden Sie feststellen können: Es wurden zehn neue Institute der Akademie der Wissenschaften gegründet. Es wurde das Budget der Akademie der Wissenschaften um 80 Prozent erhöht. Ich betone: Um 80 Prozent seit 1999! Das kann sich sehen lassen. Es wurde das Budget des Fonds für wissenschaftliche Forschung von 80 Millionen € auf heuer 150 Millionen € aufgestockt. Und wer sich international auskennt, der weiß, dass von solchen Wissenschaftsfonds etwa 33 Prozent der beantragten Projekte gefördert werden, damit man nämlich die Exzellenz-Projekte fördert. Wir haben bisher 31 oder 32 Prozent gehabt, und durch die Aufstockung wird die Förderung sicher bei 38 Prozent liegen. Das ist ein sehr guter Förderungsansatz.
Weil Sie die Wittgenstein-Preisträger und auch die Auslandsforschenden bemühen, die sich angeblich gegen das neue Exzellenz-Institut in Klosterneuburg ausgesprochen haben, darf ich Ihnen sagen: Sie lesen ja sonst auch sehr genau! – Auch Sie, Herr Abgeordneter Broukal, lesen sonst auch sehr genau.
Der Text dieses Schreibens der Wittgenstein-Preisträger war unterschrieben vom Sprecher, nämlich Herrn Dr. Schachermayer. Und darunter ist gestanden: Weitere Wittgenstein-Preisträger sind ... Und wir haben dann einige angerufen und erfahren, dass die gar nicht unterschrieben haben. Und deswegen ist der Wittgenstein-Preisträger Professor Gornik jetzt auch beim Nationalen Komitee dabei. Er hat gesagt: Ich bin ja gar nicht gegen dieses Exzellenz-Institut, ich freue mich, wenn dieses Exzellenz-Institut zusätzlich kommt!
Sie wissen auch ganz genau, dass wir etwa 800 junge Forscher und Forscherinnen in den Vereinigten Staaten haben, die dort arbeiten und die dort an Universitäten wirken. Etwas über 30 haben einen allgemeinen Brief unterschrieben. Man hat sie aufgefordert dazu, diesen Brief zu unterschreiben und natürlich öffentlich zu machen. Es sind immer öffentliche Schreiben.
Ich möchte aber gerade zu diesem Exzellenz-Institut sagen: Wir haben eine sehr fruchtbare Diskussion gehabt, und das war mir ja von Anfang an auch ein Anliegen.