gut verdienen, und zwar von Jahr zu Jahr besser verdienen. Ein wesentlicher Grund dafür ist, dass die Arbeitnehmer in den letzten Jahren bloß geringe oder gar keine Reallohnsteigerungen bekommen konnten, weil die hohe Arbeitslosigkeit natürlich auch massiv auf den Lohn drückt.
Es zeigt sich weiters, dass die meisten kleinen und mittleren Unternehmen unter diesen Bedingungen sehr schwachen Wachstums leiden. Sie exportieren überwiegend nicht (Abg. Ellmauer: Sie sind großteils Zulieferer!), sie brauchen Nachfrage auf dem Inlandsmarkt oder auf dem europäischen Binnenmarkt, und das ist derzeit nicht gegeben.
Hinzu kommt, dass viele von den europäischen Initiativen der letzten Jahre das Wirtschaftswachstum auch von sich aus gebremst haben. Die ständigen Reformen bei Pensionssicherung, bei der Gesundheitsfinanzierung, bei der Arbeitslosenunterstützung, bei der Arbeitsmarktpolitik haben zu einer massiven Verunsicherung sehr, sehr vieler Menschen geführt, und Menschen, die Sorge um die Zukunft haben, legen auch noch den letzten Groschen, den sie haben, auf die hohe Kante, um für den Fall des Falles in der Zukunft gesichert zu sein. Auch das fehlt für die Entwicklung der europäischen Wirtschaft. Ich denke, da muss gegengesteuert werden.
Was also braucht Europa, um endlich wieder vorwärts zu kommen, damit es aufwärts geht und damit es alle Menschen spüren und nicht nur einige wenige große Unternehmen?
Erstens: Wir brauchen Wachstum, Wirtschaftswachstum in Europa, Wirtschaftswachstum in Österreich. Was ist dazu notwendig? – Dazu ist es notwendig, dass Investitionen in die Infrastruktur zur Verbesserung der Standortqualität vorgenommen werden. Da reicht es nicht, wenn die Bundesregierung sich darauf bezieht, dass im Verkehrsressort jetzt mehr Geld ausgegeben wird als früher. Die Hauptinvestoren in Österreich waren traditionell immer die Gemeinden, und denen ist „die Gas abgedreht worden“, wie man so schön sagt, die haben derzeit kaum Luft, um zu investieren. Das spüren wir auf dem Inlandsmarkt. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir brauchen dringend
Investitionen in die Bildung und in die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
Bundesminister Bartenstein hat jetzt auch entdeckt, dass es gut gewesen wäre,
wenn man in Kinderbetreuungseinrichtungen investiert hätte, und zwar in
ganztägige Kinderbetreuungseinrichtungen, und hat selbst dafür das Beispiel
Wien genannt. (Abg. Ellmauer: Wien mit der höchsten Arbeitslosigkeit Österreichs!)
Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, das braucht es,
damit die Frauen eine faire Chance haben, am Berufsleben teilzunehmen (Beifall bei der SPÖ), und dafür treten
wir auch seit Jahren ein! Nur diese Bundesregierung tut nichts in dieser
Richtung. (Abg. Felzmann: Wenn die Männer ein bisschen mehr dazu beitragen würden,
wäre es auch ...!)
Wir brauchen auch massive Investitionen in die Bildung, in die Schulbildung. Es ist bekannt, wie schlecht wir bei PISA abgeschnitten haben, und auch hier brauchen wir ganztägige Modelle. Diese kommen aber nur ganz schleppend voran.
Wir brauchen Investitionen in die Forschung. Da ist einiges geschehen, das ist zuzugeben, aber man muss auch deutlich Folgendes sagen: Auch wenn die Steigerungen der Ausgaben für Forschung tatsächlich stattfinden, von den Forschungsausgaben allein entsteht keine Konjunktur! Sie sind eine absolute Voraussetzung dafür, dass Österreich im internationalen Wettbewerb zukünftig mithalten kann – keine Frage –, aber um Arbeit zu schaffen reicht Investition in die Forschung nicht. Auch das sollte man deutlich sagen.