Waren Sie in der Kommission drinnen? Schulabschlüsse!) – Lesen Sie nach im „Kurier“! Vielleicht lügt der „Kurier“?! Sagen Sie das!
Österreich liegt auch bei der Frauenarbeitslosigkeit in Europa an vierter Stelle – das wurde schon erwähnt –, hinter Irland, Großbritannien und den Niederlanden. Und dank Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und der Beschäftigungsinitiative von Bundesminister Bartenstein „Unternehmen Arbeitsplatz“ werden an die 300 Millionen € zusätzlich zur Basisförderung dem AMS zur Verfügung gestellt. – Das ist das größte Arbeitsmarkt-Maßnahmenpaket, das tatsächlich beispiellos in Europa ist.
Sehr geehrte Damen und Herren, Österreich mit Wolfgang Schüssel ist auch menschlicher! Nehmen wir zum Beispiel Deutschland her: Als in Deutschland noch die Sozialisten am Ruder waren, gab es täglich 1 000 Arbeitsplätze weniger, in Österreich dagegen gibt es pro Tag um 100 Arbeitsplätze mehr.
Oder Irland: Dieses Land hat zwar die niedrigste Arbeitslosenquote – minus 4,3 Prozent –, dafür aber eine Frauenarbeitsquote von nur 56,5 Prozent. Auch wenn es Kollegin Sburny nicht hören will: Österreich hat hingegen eine Frauenarbeitsquote von 60,7 Prozent. (Abg. Sburny: Ja, aber die Arbeitsplätze sind keine Vollarbeitsplätze!) – Ich komme noch dazu, Sie auch aufzuklären.
Uns in Österreich ist die Familienförderung auch ein Herzensanliegen. Ich zitiere das „profil“ vom 27. März, zwar nicht die Titelgeschichte, aber doch einiges dazu:
„Kinder sind teuer, weshalb auch der Staat tief in die Tasche greift.“ Und wenn der kleine Paul in den Kindergarten kommt im vierten Lebensjahr, dann sind fast 25 000 € vom Staat in die Geldbörse der Eltern geflossen. – Ich denke, das ist eine Maßnahme, die sich wirklich zeigen lässt.
Auch haben wir die Elternteilzeit eingeführt. Eine Erhebung des Fessel-Institutes im Sommer 2005 hat ergeben, dass von den in Teilzeit Arbeitenden oder geringfügig Beschäftigten 66 Prozent mit ihrer Teilzeitarbeit zufrieden sind, bei den Frauen sogar 70 Prozent. Und 80 Prozent der Teilzeit beschäftigten Männer sowie Frauen möchten eine gewisse Zeit nicht Vollzeit beschäftigt sein. – Das müssen wir akzeptieren! Wir haben nicht über Väter und Mütter zu bestimmen! (Abg. Steibl: Sie bestimmen!) Das ist eine freie Entscheidung, die Eltern treffen!
Wenn Arbeiterkammerpräsident Tumpel in einer APA-Meldung behauptet, dass nur 15 Prozent freiwillig Teilzeit arbeiten, weil sie nicht Vollzeit arbeiten wollen, so ist dies schlichtweg falsch und wird durch diese Umfrage – siehe Fessel-Institut – eindeutig widerlegt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sozial ist, was Arbeit schafft! Wir haben auch die „Abfertigung neu“ eingeführt und vieles mehr. Was aber hat die SPÖ gemacht, die sich als die soziale Partei bezeichnet? – Sie kritisiert die Pensionsreform und die familien- und sozialpolitischen Maßnahmen, will nicht sehen, dass wir an der Europaspitze sind, sie investiert in Gagen und Pensionsgelder ihrer Funktionäre, sie verspielt Gewerkschaftsgelder in der Karibik. Die SPÖ hat in diesem Bereich schlichtweg die Glaubwürdigkeit verloren!
Ich sage Ihnen: Es gibt ein Sorgenkind, ja! – Das ist der Wiener Arbeitsmarkt mit einem sozialistischen Bürgermeister. Jede dritte arbeitslose Frau kommt aus Wien. Unser Sorgenkind ist der ARBÖ, wo an die 700 MitarbeiterInnen auf die Straße gestellt werden könnten. Unser Sorgenkind sind die BAWAG, der ÖGB. Unser Sorgenkind ist die Misswirtschaft der SPÖ – mit einer Doppelmoral, wie sie weiter nicht geht! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.26