Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 144. Sitzung / Seite 70

setzen; Sie sprachen von 70 000 im Schnitt des Jahres 2005. – Das ist viel zu hoch: Es waren 41 500. Im Februar 2006 sind es, saisonal bedingt, etwas mehr, aber es wird Sie sicherlich gemeinsam mit mir freuen, dass die Jugendarbeitslosigkeit seit einigen Monaten bereits letztlich auf Grund von Maßnahmen, die wir mit Ihnen, mit der Sozial­demokratie, immer gemeinsam beschlossen haben – da sind Sie überall mitgegan­gen –, rückläufig ist.

Genauso hat die Sozialdemokratie, sehr geehrte Frau Abgeordnete Sburny, auch beim größten Qualifizierungspaket der Zweiten Republik mitgestimmt, das 285 Millionen € für die Qualifizierung von Menschen in Österreich beinhaltet hat. Es stimmt überhaupt nicht, was Sie da sagen, dass die Kommission da kommentieren würde, da sei wenig Konkretes darin. Das wird von der Kommission ausdrücklich als europäisches Best-Practice-Modell herausgestrichen, es werden Lob und Anerkennung dafür geäußert, weil wir hier relativ sehr viel Geld in Hand nehmen – und die Wirkung zeigt sich schon, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Tourismus ist ein wichtiges Thema, da stimme ich ganz mit Herrn Kollegen Hoscher überein. Es hätte mich gefreut, Sie bei dieser wichtigen zweitägigen Tourismusminis­terkonferenz länger zu sehen, aber angemeldet waren Sie immerhin.

Die Frauenbeschäftigung – das wissen alle Expertinnen und Experten im Hohen Hau­se – ist in Österreich im Europaschnitt überdurchschnittlich gut, und sie steigt. Das ist wichtig, das unterstützen wir, das gehört sich auch.

Insgesamt kann ich Ihnen sagen, dass letztlich dieses Qualifizierungspaket auf der einen Seite und das Wachstum auf der anderen Seite, das in den letzten Monaten doch etwas angezogen hat – und da ist Deutschland von Bedeutung, da ist der stär­kere Konsum in Österreich von Bedeutung, da ist die bessere Performance der Euro­päischen Union von Bedeutung –, zu einer weiteren Entspannung am Arbeitsmarkt füh­ren, sodass ich davon ausgehe, dass die Zahlen von Monat zu Monat besser werden.

Per Ende Februar konnte ich Ihnen berichten, dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit fast gestoppt ist – ich gehe davon aus, Ihnen per Ende März sagen zu können, dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit in diesem Land jedenfalls einmal gestoppt sein wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

14.20

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Steibl. – Bitte.

 

14.20.49

Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eingangs eine tatsächliche Berichtigung auf die Aus­sagen von Herrn Mag. Hoscher: Wien hat jetzt gleich viele Arbeitsplätze wie 1956 (Oh-Rufe bei der ÖVP), und ich denke, wir schreiben heute 2006!

Sehr geehrte Damen und Herren! Der „Kurier“ schreibt in seiner Ausgabe vom 20. März 2006 – ich zitiere –:

„Europa kommt auf seinem Weg zu mehr Jobs und Wachstum kaum vom Fleck, doch innerhalb der Union gibt es Gazellen und Schnecken – Österreich ist im Vorjahr unter die Top Drei aufgerückt“, also eine Gazelle, mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel! (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der ÖVP: Bravo!) Damit liegen wir knapp hinter Däne­mark und Schweden.

An Österreich wurden auch sozusagen Bestnoten vergeben, unter anderem in der Ka­tegorie Frauenbeschäftigung, Energieeffizienz und Schulabschlüsse. (Abg. Öllinger: