Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll145. Sitzung / Seite 120

Ich traute meinen Augen nicht, als ich den „Kurier“ aufschlug: Rette sich, wer kann! (Abg. Hornek: Da haben Sie die falsche Seite aufgeschlagen!) Darin wird quasi der Gotha der Postenbesetzung beschrieben, alles, was an Edlem schon einmal in dieser Regierung war oder hier gesessen ist. Das erfolgt ja in Wellenbewegungen. Da hat es immer Fraktionskämpfe und dann eine Spaltung gegeben – und schwups gab es schon wieder „Flüchtlinge“, die man irgendwo unterbringen hat müssen. Das sieht man an Hand der Jahreszahlen, wer wo eingetreten ist oder eingetreten wurde, je nach dem, das ist sehr unterschiedlich. (Abg. Kößl: Redest du von der SPÖ – oder von wem redest du?) Wenn ich mir das so anschaue, muss ich sagen, es muss richtige Multitalente geben.

Zwei, drei Beispiele dazu. Das wird nicht jeder gelesen haben, daher erlaube ich es mir, zu zitieren. Gilbert Trattner: Ex-FP-Finanzreferent (Abg. Schöls: Flöttl!), Chef der ÖBB-Infrastruktur, Herr über Infrastrukturmilliarden der ÖBB, Aufsichtsrat in der Brenner-Eisenbahngesellschaft und in der ÖBB-Immobiliengesellschaft. Wo hat er denn all das gelernt? Als FP-Finanzreferent lernt man, mit Immobilien und Infrastruk­turen umgehen? (Abg. Scheibner: Guter Mann! Er ist Geschäftsführer in einer Finanzgesellschaft!)

Die ASFINAG ist ein richtiges Sammellager. Pressesprecher der ASFINAG wurde der Ex-Sekretär von Dieter Böhmdorfer, Mathias Reichhold – mit einem oder mit zwei harten „t“, ich weiß es jetzt nicht mehr. Er soll dort auch unterkommen. Ich kann mich nicht daran erinnern, aber jetzt fällt es mir ein, dass die ASFINAG ein super gewinnorientiertes Unternehmen ist, bei dem die Milliarden nur so in der Gegend herumfliegen, und man sagt: Drei, vier Vorstände, was soll’s? Das machen wir schon irgendwie. (Rufe bei der ÖVP: BAWAG!)

Es gibt große Probleme bei der ASFINAG. – Sie haben aber lange gebraucht, Sie sind heute nicht in Form. Kaum ist Molterer nicht da, passt es mit den Zwischenrufen nicht mehr. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Elsner!) Die ASFINAG muss ein Sammellager sein. Was sich dort abspielt! (Abg. Amon: Kollege Cap, wie war das mit Praschak?) Oder: Arnold Schiefer, oder wollen wir über Herbert Haupt reden, der zum Behindertenanwalt bestellt wird? Es gab kein Hearing, obwohl es zwölf Kandidaten gegeben hätte. All das gilt dann nicht. (Zwischenruf des Abg. Wattaul.) Bei der ÖIAG hat man auch gesagt: Was interessiert mich die Schablonenverordnung? Grasser hat sofort ein Rechts­gutachten bestellt, und die Bestellungen haben dann ohne Einhaltung all dieser Regeln stattgefunden.

Das Anti-Privilegiengesetz interessiert uns nicht. Viele von den Älteren aus dieser Fraktion haben nie den Anspruch gestellt. Aber Sie sind dahergekommen und haben gesagt: Privilegienabbau! (Abg. Rossmann: Was haben Sie für eine Politikerpension?) Ich kann Ihnen die Zitate bringen, aber das würde meine Redezeit sprengen. Genau dieses satte Lachen ist es! So lacht jemand, der schon im gemachten Nestchen sitzt. Aber Sie werden im Herbst noch aufwachen, das sage ich Ihnen! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Momentan schlafen wir eher ein!)

Jenen, die dann all das nicht mehr interessiert, sei gesagt: Da entwickelt sich eine Vertragskultur ohne Grenzen, ohne Moral – und der Steuerzahler hat das jedes Mal zu bezahlen. Das ist der Oberschadensfall, bei dem ich mir jetzt Ihre Zwischenrufe wün­schen würde. Wir müssen den Schadensfall der Regierung Schüssel, der schwarz-blau-orangen-Regierung endlich einmal sanieren! (Abg. Amon: Praschak, BAWAG!) Das ist entscheidend! (Beifall bei der SPÖ.)

Arnold Schiefer, Burschenschafter, FPÖ-Gemeinderat, Ministersekretär im blau-orangen Infrastrukturministerium, Gorbach-Ministerium, ist jener, der meinte: In meinem Bodensee bin ich Kapitän! Er ist eigentlich geistig schon längst woanders, sitzt