derdorf richtigerweise und gut und sinnvoll betreut werden,
gearbeitet, sondern das ganze Umfeld des Dorfes, der Gemeinde, der Community,
in der dieses Kinderdorf sich befindet, wird mit einbezogen, indem auch Kinder,
die außerhalb des Kinderdorfes leben, die Möglichkeit haben, im Kinderdorf
etwas zu lernen; indem mit allein erziehenden Müttern, die außerhalb des
Kinderdorfes leben, gearbeitet wird, indem es gemeinsame Projekte etwa darüber
gibt, wie diese Mütter ihre Existenz sichern können. Da hat sich in den letzten
Jahren auch in der internationalen Organisation des „SOS-Kinderdorfes“ einiges
getan, und das hat uns veranlasst, heuer diesem Antrag auch zuzustimmen und
ihn auch zu unterstützen. – Das als Erklärung dazu. (Beifall bei den
Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Zweiter Punkt: die Regierungsvorlage über die „Diplomatische Akademie Wien“. – Dafür gibt es natürlich von uns die Zustimmung. Ich finde es positiv, dass da das „Master“-Programm dezidiert als akademisches Studium ausgewiesen ist, und auch, dass es die Verlängerungsmöglichkeit für Gastprofessuren gibt, denn, wie vom Kollegen Cap schon angesprochen wurde, es macht einfach Sinn, dass einzelne Gastprofessoren oder -professorinnen auch länger bleiben können.
Die Regelung mit dem zusätzlichen Untertitel auf Französisch hat natürlich auch unsere Zustimmung. Aber ich habe mich schon gefragt: Warum könnten wir es nicht auch auf Spanisch, auf Russisch, auf Arabisch oder auch in anderen Sprachen, die heute auf der Welt gang und gäbe sind, hinzufügen? – Vielleicht das nächste Mal, bei der nächsten Novelle.
Nun zum Konsulargebührengesetz. Vorweg: Diese Gesetzesvorlage wird unsere Zustimmung nicht finden.
Lassen Sie mich nun kurz auf die Geschichte dieses Gesetzesantrages eingehen. Wie aus den Redebeiträgen meiner beiden Vorredner von den Regierungsfraktionen schon hervorgegangen ist, ist das eine Anlassgesetzgebung. Es gab vor und nach Weihnachten den Fall eines österreichischen Paares, einer Frau und eines Mann, die ... (Abg. Scheibner: Alle vier Parteien haben das verlangt!)
Herr Kollege Scheibner, lassen Sie mich diese Geschichte erzählen! – Dieses Paar wurde in Jemen entführt. Da gab es dann zwischen Weihnachten und Neujahr große Aktivitäten, dass sie gerettet werden, was auch glücklicherweise gelang.
Dann kam von Seiten der ÖVP der Vorschlag, man müsste doch schauen, das so zu regeln, dass diese auch einen Teil der Kosten dazu beitragen. Es kam von meiner Seite damals die Anmerkung: unter gewissen Bedingungen können wir uns das vorstellen!
Daraufhin gab es im Jänner oder Februar, ohne dass das vorher mit uns noch einmal besprochen worden wäre, auf einmal einen diesbezüglichen Initiativantrag vom Kollegen Spindelegger und vom Kollegen Scheibner – und nicht eine Regierungsvorlage, wie das bei Gesetzen, die dann auch in Begutachtung gehen können, Sinn macht.
In diesem Entschließungsantrag, den Sie sich dann gerne, wenn er Sie interessiert, einmal anschauen können, hätten wirklich pauschal alle Personen – etwa Personen, die mit einer Hilfsorganisation, zum Beispiel mit der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“, oder Personen, die aus familiären oder aus beruflichen Gründen, wie etwa Journalisten und Journalistinnen, im Ausland unterwegs sind, und vielleicht sogar Abgeordnete, die aus beruflichen Gründen im Ausland sind (Abg. Scheibner: Das stimmt ja nicht!) –, die sich im Ausland in eine Region begeben, für die eine Sicherheitswarnung besteht – Kolumbien ist zum Beispiel solch ein Fall; für ganz Kolumbien steht eine Sicherheitswarnung auf der Website des Außenministeriums –, zur Schadenersatzleis-