15.21
Abgeordneter Dipl.-Ing. Hannes Missethon (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja im Hohen Haus diese Debatte über die Teststrecke in Kärnten schon einige Male geführt und ausführlich diskutiert. Trotzdem ist es interessant – so denke ich –, wenn man sich diese Anfragebeantwortung ansieht, weil das doch die tagtägliche verkehrspolitische Realität widerspiegelt.
Wenn nämlich bezüglich der Frage 1 in der Beantwortung steht, dass ungefähr 70 Prozent der Verkehrsteilnehmer schneller fahren als 130 km/h – ich denke, jeder, der auf Autobahnen unterwegs ist und 130 km/h fährt, wird sich wundern, wie oft er überholt wird. Die Realität, die Wirklichkeit hat Gesetzgebungen durchaus überholt.
Frau Kollegin Moser, ich gebe Ihnen in einem Punkt vollkommen
Recht, das ist die Frage der unangepassten Geschwindigkeit. Ich
habe bei Ihrem Redebeitrag sehr genau aufgepasst: Ein generelles
Missverständnis – so denke ich – ist schon da. Auch mit der heutigen
Regelung kann man zu schnell unterwegs sein, auch 130 km/h können zu viel
sein, wenn es regnet, wenn es schneit. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch:
80 auch!)
Auch heute ist es schon so, dass man 130 km/h nicht fahren muss, sondern ganz im Gegenteil: Man sollte als Verkehrsteilnehmer die Geschwindigkeit den Bedingungen anpassen.
Einen Zusammenhang zwischen der Geschwindigkeit und der Zahl der Verkehrstoten würde ich nicht so einfach unterschreiben, wenn wir nämlich feststellen, dass auf der einem Seite 70 Prozent der Verkehrsteilnehmer schneller fahren als 130 km/h, ist es ja auf der anderen Seite erstaunlich, dass es einen Rückgang bei der Zahl der Verkehrstoten gibt. Dieser Zusammenhang scheint nicht schlüssig zu sein.
Persönlich bin ich für eine Flexibilisierung von Geschwindigkeiten. Die wirklichen Auslöser von schwersten Unfällen sind nämlich die Witterungsbedingungen. Oft wundere ich mich als Verkehrsteilnehmer selbst, dass es bei Regen oder Schnee manchmal zu Situationen kommt und Geschwindigkeiten gefahren werden, die man selbst kaum für möglich hält. Das ist meines Erachtens das Hauptproblem.
Herr Staatssekretär Mainoni hat aus meiner Sicht völlig richtig gesagt: Es hat in den letzten Jahren einen wirklichen Technologieschub auf allen Ebenen im Verkehrsbereich gegeben: bei den Autos, bei den Straßen, aber auch bei den Überwachungssystemen. Ich persönlich plädiere sehr dafür, dass wir diese vorhandenen Technologien im Verkehrsbereich einzusetzen lernen.
Daher ergibt so ein Test aus meiner Sicht durchaus einen Sinn. Ich denke, wir sollten das insgesamt sehr unaufgeregt betrachten. Wir sollten diesen Test und die Ergebnisse in Ruhe abwarten. Wir sollten nach dem Test, wenn wir die Ergebnisse kennen – und zwar in vielerlei Hinsicht: was den Verkehrsfluss betrifft, was die Umweltbeeinflussung betrifft, was viele andere Dinge betrifft –, diese genau analysieren und uns auf Grund dieser Daten dann ein Urteil bilden.
Ich bin in diesem Bereich sehr dafür, dass wir uns im Nachhinein Urteile bilden und uns nicht Vorurteile bilden, denn damit kann man manchmal falsch liegen, wie auch die These scheinbar falsch ist, dass eine Geschwindigkeitserhöhung auf Autobahnen automatisch zu mehr Verkehrstoten führen muss. Das Gegenteil war beispielsweise in Dänemark der Fall.
In diesem Sinne noch einmal die Position der ÖVP: Für uns
ist Verkehrssicherheit das oberste Thema. Für uns ist wichtig, dass wir diesen
Test sehr unaufgeregt durchführen und dass wir uns nach dem Test entsprechende
Urteile und weitere Strategien überlegen. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
15.26