schäftigt – eine für mich sehr wichtige und in jeder Art unterstützungswürdige Aktion. Daher ist es umso bedauerlicher, dass – wie so oft – die Regierungsfraktionen diesen Antrag vertagt haben.
Mit diesem Entschließungsantrag hätte die Bundesregierung eine klare Positionierung in Bezug auf faire Behandlung und Entlohnung sowie die Einhaltung von fundamentalen Arbeitsrechten in jenen Ländern vornehmen können, in denen die international tätigen Sportartikel-Hersteller ihre Waren produzieren lassen. – Doch was fällt den Regierungsfraktionen ein? – Die Vertagung!
Was den deutschen Verbraucherorganisationen mit ihrer Regierung gemeinsam anlässlich der Fußball-WM gelungen ist, ist offensichtlich in Österreich nicht möglich. – Da wird wieder vertagt, zum Teil mit abenteuerlichen Begründungen.
Im Hinblick auf die Fußball-Europameisterschaft wäre es aber höchst an der Zeit – und rechtzeitig genug, würde man das jetzt machen –, schon heute eine klare Botschaft für soziale und ökologische Mindeststandards an die Sportartikel-Hersteller zu richten. – Doch was fällt den schwarz-bunten Regierungsmitgliedern ein? – Vertagung!
Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung hat die moralische Verpflichtung, insbesondere in einem Land, wo sozialpartnerschaftlicher Umgang, ordentliche Kollektivverträge und vorzeigbare gesetzliche Regelungen zur Selbstverständlichkeit gehören, ein deutliches Signal zu setzen.
Ich bitte den nicht anwesenden Herrn Staatssekretär, dieses Thema in jedem Fall zu unterstützen, aber auch den nicht anwesenden Bundeskanzler, aktiv zu werden. (Beifall bei der SPÖ.)
16.50
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Riener. Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.
16.50
Abgeordnete Barbara Riener (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Ich darf folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Haubner, Lichtenegger, Dr. Wittmann, Brosz, Mikesch, Fauland, Schasching, Mag. Lunacek, Riener, Mittermüller, Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Initiative gegen Doping im Sport“
zum Bericht und Antrag des Ausschusses für
Sportangelegenheiten über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundes-Sportförderungsgesetz 2005
geändert wird (Anti-Doping-Bundesgesetz) (1416 der Beilagen).
Der Nationalrat
wolle beschließen:
„Die
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur wird ersucht, sich dafür
einzusetzen, dass im Sinne der Nachhaltigkeit die im EU-Jahr der Erziehung
durch Sport 2004 begonnenen Maßnahmen gegen Doping im Sport an den
österreichischen Schulen gezielt weiterverfolgt werden.
Die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur wird ersucht, insbesondere sicher zu stellen, dass im Wege der Lehrer/innen/fortbildung entsprechende Lehrveranstaltungen zur Erreichung der Zielsetzung angeboten werden. Ein besonderer Schwerpunkt soll dabei bei den Bundesanstalten für Leibeserziehung in der Aus- und Weiter-