Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Mitterlehner und Ing. Kaipel.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten
Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23
Abs. 4 der Geschäftsordnung
auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 3965/AB bis 3969/AB.
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Außenpolitischer Ausschuss:
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich
und dem Ministerrat der Republik Albanien über die Zusammenarbeit auf den
Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft (1443 d.B.);
Landesverteidigungsausschuss:
Antrag 828/A der Abgeordneten Walter Murauer, Markus
Fauland, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 2002, das
Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das
Munitionslagergesetz 2003, das Militärauszeichnungsgesetz 2002 und das
Heeresversorgungsgesetz geändert werden
(Wehrrechtsänderungsgesetz 2006 – WRÄG 2006);
Unterrichtsausschuss:
Antrag 826/A (E) der Abgeordneten Mag. Christine
Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Inklusive Pädagogik an den
Schulen“;
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen
Entscheidung des Ausschusses):
Unterrichtsausschuss:
Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft
und Kultur betreffend Jahresvorschau 2006 (Bereich Bildung und Forschung) auf
der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission
sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-219 d.B.).
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