Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 148. Sitzung des Nationalrates, die auf Grund eines entsprechend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde; es ist das also eine Sondersitzung.
Die Amtlichen Protokolle der 145. Sitzung vom 26. und 27. April 2006 sowie der 146. und 147. Sitzung vom 27. April 2006 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Puswald, Schieder, Dr. Bleckmann, Bucher, Wittauer und Dr. Gabriela Moser.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für die heutige Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik wird durch den Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten Dr. Hans Winkler vertreten.
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche
Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 4196/J bis
4211/J;
2. Anfragebeantwortungen: 3970/AB bis
3992/AB;
Berichtigung zur Anfragebeantwortung: Zu
3808/AB;
Schriftliche Beantwortung einer mündlichen Anfrage:
1/ABM.
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß
§§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und
100c Abs. 1:
Budgetausschuss:
Bericht des Bundesministers für Finanzen über die
Genehmigung von Vorbelastungen für das 1. Quartal 2006 (Vorlage
46 BA),
Bericht des Bundesministers für Finanzen über die
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im 1. Quartal 2006 (Vorlage
47 BA);