in Richtung eines skandinavischen Modells unterwegs war, also so wie die Finnen, wie die Schweden, wie die Dänen höhere Abgabenquoten und Steuerquoten (Zwischenruf des Abg. Dr. Bauer) – aus Ihrer Sicht; aus meiner Sicht: leider Gottes! – zu haben, wogegen wir gesagt haben: Wir wollen eine signifikante Absenkung der Abgabenbelastung in Österreich erreichen!
Das haben wir mit der Steuerreform geschafft. Es ist völlig richtig, was der Vizekanzler ausgeführt hat, nämlich dass wir schon mit dieser Steuerreform eine ganz wesentliche Entlastung der Klein- und Mittelbetriebe in Österreich erreicht haben.
Ich darf auf das Institut für Höhere Studien verweisen, das – nämlich als objektiver, außen stehender Dritter – untersucht hat: Was haben diese Maßnahmen tatsächlich den Klein- und Mittelbetrieben in Österreich gebracht? Und die Zahl, die genannt wurde, war 1,3 Milliarden € an Entlastung unter anderem durch die Steuerreform mit den beiden Etappen 2004 und 2005, 1,3 Milliarden € an Entlastung für unsere Klein- und Mittelbetriebe!
Meine Damen und Herren! Wenn Sie von diesen 1,3 Milliarden € die Investitionszuwachsprämie, die darin auch enthalten ist und die damals eine Wirkung von etwas mehr als 300 Millionen € hatte, herausrechnen wollen, bleibt ein nachhaltiger Entlastungseffekt für Klein- und Mittelbetriebe von etwa 1 Milliarde € – einfach deswegen, weil wir gesagt haben: Klein- und Mittelbetriebe sind die Säule unserer Wirtschaft! Ich glaube, das wissen wir alle, und das soll nicht nur eine Frage von Sonntagsreden sein, sondern das soll eine Frage der praktischen politischen Umsetzung sein, weil wir wissen: Es braucht diese Entlastung, damit diese Betriebe auch weiterhin der Schwerpunkt sein können, was Beschäftigung betrifft, was Wertschöpfung betrifft, was Investitionen und auch Steuerleistungen in Österreich anbelangt! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Freiheitlichen – BZÖ.)
Daher, meine Damen und Herren, haben wir seit dem Jahre 2000 ganz gezielt Maßnahmen gesetzt. Ich darf sagen, ich komme aus einem solchen Klein- und Mittelbetrieb (Abg. Sburny: Welcher ist das? – Abg. Öllinger: Welcher? Das Finanzministerium?), daher ist es auch eine Frage einer ehrlichen Überzeugung und auch eine Frage des Wissens, wie man in einem solchen kleineren Unternehmen agieren muss, arbeiten muss, welche Probleme es in einem solchen Unternehmen gibt (Abg. Öllinger: Das Finanzministerium, oder?) – und ich bin froh, dass einige von Ihnen hier ein bisschen lachen, weil sie offensichtlich besondere Erfahrung in Klein- und Mittelbetrieben haben. (Abg. Öllinger: MAGNA?)
Nein, nicht nur in der MAGNA (Abg. Öllinger: Das
Finanzministerium?), sondern es gibt, wie Sie vielleicht mitbekommen haben,
einen Familienbetrieb der Familie Grasser, in dem ich auch viel gearbeitet
habe – im Gegensatz zu Ihnen, Herr Abgeordneter. Ich weiß nicht, woher Sie
kommen (die Abgeordneten Öllinger und Sburny: Na eben!), aber aus einem Klein- und Mittelbetrieb ganz
sicher nicht! (Abg. Sburny: Vorsicht! Das war heute schon einmal, dass Sie den Öllinger
falsch eingeschätzt haben! Sie haben ein falsches Bild vom Öllinger!)
Insofern möchte ich Ihnen sagen: Das, was wir hier tun, ist eine Frage der Überzeugung, weil wir wissen, dass Klein- und Mittelbetriebe diese Unterstützung brauchen, damit sie die Beiträge für Beschäftigung, für Wachstum, für Investitionen und damit auch für Steuerleistungen weiterhin erbringen können.
Deswegen war es eine Frage der Überzeugung, dass der Bundeskanzler, der Wirtschafts- und Arbeitsminister und meine Person, auch was europäische Politik betrifft, in dem Jahr, in dem wir den Vorsitz führen dürfen, auch gesagt haben: Wir wollen auch auf der europäischen Ebene einen Schwerpunkt für Klein- und Mittelbetriebe setzen!