Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 150. Sitzung / Seite 79

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Jetzt sage ich noch etwas: Ich bin Einwohner der Gemeinde Zwerndorf, und wir haben das Hochwasser erlebt. Wir hatten hunderte freiwillige Helfer und viele Feuerwehrmän­ner im Dorf. Und wenn nicht so effizient mit wertvollem Gerät von kompetenten Leuten unter Missachtung ihrer Gesundheit für uns gearbeitet worden wäre, dann hätte es bei uns lieb ausgeschaut!

Bei uns ist alles zum Besten geschehen, und dafür möchte ich mich bei allen Feuer­wehrmännern, aber auch beim Bundesheer, bei der Polizei, bei den Rettungseinheiten recht herzlich bedanken! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)

13.20


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Fau­land zu Wort. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 


13.20.43

Abgeordneter Markus Fauland (Freiheitliche - BZÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundes­minister! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn hier heraußen von Prävention gesprochen wird, dann muss es mir auch erlaubt sein, darauf hinzu­weisen, dass Prävention auch bedeutet, vor Hochwässern durch kluge Verhandlungen, was Grundstücksabtretungen für den Hochwasserschutz betrifft, rasch vorzusorgen und nicht im Interesse bestimmter Gruppen solche Maßnahmen zu behindern. Bedau­erlicherweise ist doch des Öfteren der Fall, dass es in Kommunen und Gemeinden genau aus diesen Gründen erst sehr spät zu Baumaßnahmen kommen konnte, da die Grundstückspreise, die zur Abfertigung angeboten worden sind, nicht entsprochen ha­ben und auch andere Interessen eine Rolle gespielt haben. (Beifall bei den Freiheit­lichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Kommen wir jetzt auf die Feuerwehren zu sprechen: Es ist mir eine Freude, dass wir seitens des Bundes einmal zeigen können, dass das Feuerwehrwesen, vor allem das Freiwillige Feuerwehrwesen auch eine Sache des Bundes ist, da sich ja die Länder sehr gerne die Krone aufsetzen, wenn ein Fahrzeug übergeben wird, und auch des Öf­teren mit erhobenem Zeigefinger Richtung Wien winken, wo denn die Mittel bleiben. Der Beschluss heute beweist, dass es uns sehr wichtig ist, dass auch seitens des Bun­des ein Beitrag geleistet wird.

Ein sehr wesentlicher Teil des Feuerwehrwesens wurde heute noch nicht angespro­chen, und zwar die Nachwuchspflege in den Gemeinden. Die Feuerwehr hat in sehr vielen Gemeinden nicht nur den Schutzauftrag, sondern auch eine sehr starke soziale Bedeutung. Die Kinder beginnen schon von klein auf zu üben, sie messen sich in Wett­bewerben, in Bezirksmeisterschaften, in Landesmeisterschaften, um dann, wenn sie das entsprechende Alter erreicht haben, wirklich in den Einsatz zu gehen. Aus diesem Grund ist es für mich nicht ganz verständlich, warum Kollege Kogler wieder diesen schalen Beigeschmack erzeugt und davon gesprochen hat, dass es um Paläste geht, die sich Gemeinden bauen, und dass Gemeinden über die Größe des Löschfahrzeu­ges und ob da ein Stern drauf ist oder nicht konkurrieren. Ich kann aus meiner eigenen Gemeinde berichten: Für die Beschaffung von Löschfahrzeugen wird der Großteil durch freiwillige Spenden der Bewohnerinnen und Bewohner aufgebracht.

Mittlerweile wird nur noch zirka ein Drittel von der öffentlichen Hand beigesteuert. Der Großteil der Mittel wird durch die Kommunen aufgebracht, und zwar durch die Bevölke­rung. Deswegen finde ich es auch nicht sehr angemessen, hier zu sagen, dass es rein um Palastbauten geht. Wenn eine Gemeinde ein Feuerwehrhaus baut, so ist das ihr gutes Recht. Jede Gemeinde soll ein Feuerwehrhaus besitzen, denn ohne die Freiwilli­gen Feuerwehren wären wir sicherlich nicht in der Lage, all den Bedrohungen für die Bevölkerung Herr zu werden oder verschiedene Assistenzeinsätze zu leisten. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.24

 


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