herangebildet hat in dieser ganzen Ansammlung von Architekten, Ingenieuren, Technikern aller Art. Das ist ein gewaltiges Know-how. (Abg. Kopf: Hat mit dem Gesetz aber nichts zu tun!) Hat nicht unmittelbar mit dem Ökostromgesetz etwas zu tun, hat aber mit der großen Frage Energiesparen und Energieeffizienz etwas zu tun, und darüber steht in diesem Gesetz nichts. (Abg. Kopf: Die ÖVP-Wohnbauförderung ...!)
Die ÖVP Vorarlberg war in diesem Bereich über Jahre
vorbildlich, nämlich was die entsprechende Gestaltung der Wohnbauförderung
betrifft. Da zeigt sich ja, was möglich ist, wenn die entsprechenden
Rahmenbedingungen von staatlicher Seite vernünftig mitgestaltet werden. Die
anderen Bundesländer in Österreich haben das bis heute nicht in dieser Form
nachgemacht. (Ruf bei der ÖVP: Niederösterreich ist ein Vorbild!) Seit
wann denn, Herr Kollege? (Weitere
Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Seien wir froh darüber, wenn es sich auch in anderen
Bundesländern langsam herumspricht. (Abg. Parnigoni: Da hat er
Recht!) Seien wir froh, wenn in Einzelinitiativen auch in Wien dieses
Vorarlberger Know-how genützt wird, wie zum Beispiel im 2. Bezirk ein
riesiges neues Studentenheim, das ein Passivhaus ist. Das können Sie sich bei
Gelegenheit ruhig einmal anschauen; es war übrigens neulich in der Wochenendbeilage
der „Presse“, glaube ich, ausführlich und in positiver Weise beschrieben. Ich
habe es mir schon selbst angeschaut. Es ist wirklich beeindruckend, was man da
alles machen kann. (Abg. Großruck: Ein Passivhaus ist aber nichts Neues!)
Hier hätten wir – ich verwende den Konjunktiv – also einen Zukunftsmarkt erster Ordnung: das Know-how im Energiesparen, in der Energieeffizienz, erneuerbare Energien in Österreich. Beim Wasser waren wir immer schon gut, aber die Wassertechnologie ist ausgereizt, da brauchen wir keine zusätzliche Förderung. Die leben von allein am kommerziellen Markt, aber was ist in der Photovoltaik, was ist bei der Biomasse, meine Kollegen Bauern von der ÖVP? Sie lassen sich das alles in dieser neuen Ökostromgesetz-Novelle, die heute beschlossen wird, zusammenkürzen? Sie nehmen, glaube ich, überhaupt nicht wahr, was hier alles möglich ist – ganz jenseits des Umwelt- und Klimaschutzes; das interessiert vielleicht nur die Grünen, mag schon sein –, aber am Wirtschaftswachstum, an den Arbeitsplätzen in diesem Markt müssten doch alle in diesem Haus interessiert sein, hätte ich gedacht, auch die Kollegen von ÖVP und SPÖ. (Beifall bei den Grünen.) Aber Sie ignorieren das!
Sie brauchen sich ja nur eine einfache Frage zu stellen, eine einfache Frage, die sich Geschäftsführer, Firmenleiter solcher Firmen jeden Monat stellen. Wenn Sie sich die Landkarte anschauen und sich nur hin und wieder die Wirtschaftsdaten in den Wirtschaftsblättern anschauen, müssen Sie sich doch auch fragen: Ist es vorstellbar, dass Indien und China, um nur zwei Länder herauszugreifen, mit rund zwei Milliarden Menschen – ein bisschen mehr –, dieses gigantische Wirtschaftswachstum, insbesondere in China, das es dort jetzt schon über 10, 15 Jahre gibt, auf Dauer durchhalten mit der Energiepolitik des 20. Jahrhunderts? – Das ist nicht vorstellbar.
Eine kleine Parlamentarierdelegation unter Führung von Präsident Khol – Kollege Molterer war dabei, Kollege Scheibner war dabei und noch einige andere Kollegen – war im November letzten Jahres in China. Da brauchen Sie kein Experte zu sein – Sie sehen mit freiem Auge, was da los ist, und die Chinesen selber geben das ja zu. Wenn Sie zum Beispiel in Szenzhen – vor 20 Jahren ein Fischerdorf, heute, ich weiß nicht, 6 Millionen oder 8 Millionen Einwohner, eine Mischung aus Manhattan und Los Angeles, nicht mein Fall, aber die Dynamik dort ist unvorstellbar –, also wenn Sie dort aus dem Hotelfenster schauen – über den Golfplatz im Stadtinneren übrigens; interessantes Phänomen der kommunistischen Kultur –, über den Golfplatz hinweg auf die Hochhäuser 300, 400 Meter weiter entfernt, so erkennen Sie diese Hochhäuser kaum. Warum? – Die verschwinden im Smog. Und die chinesischen Politiker sind die Ersten – die sind mir ja vorgekommen wie Grüne aus Österreich in ihren Stellungnahmen, nur