reien von Frau Ministerin Rauch-Kallat zu Gemüte geführt bekommen, nämlich dahin gehend, dass die Reformen greifen. Dass die Patientinnen und Patienten zahlen – das kann man auf der Straße hören, das wird mir erzählt, das wird uns allen erzählt, ohne dass man groß Wahlkampfreden führen muss. Dass die Wiener Gebietskrankenkasse dreimal vom Ministerium geprüft wurde, dass dort im Keller keinerlei Leichen oder sonstige Sachen zu finden waren, das müssen Sie auch zur Kenntnis nehmen, sehr geehrte Frau Ministerin.
Die ÖVP erhöht Selbstbehalte. Bei den Kieferregulierungen, beim Zahnersatz, überall dort sind sie um 100 Prozent gestiegen, und die Menschen müssen 50 Prozent bezahlen. Gesundheit ist teuer geworden in unserem Land und Krankheit ebenso. Frau Ministerin, dafür sind Sie verantwortlich! (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Kollege Rasinger hat vorher einen sehr interessanten Satz gesagt, er hat gemeint, der Weg ist schwierig. Herr Kollege Rasinger! (Abg. Haidlmayr: Der ist nicht mehr da, der Herr Rasinger!) Der Weg ist schwierig. Aber Sie schaffen ihn mit Ihrer Politik nicht! (Beifall bei der SPÖ.)
Ein weiteres Beispiel ist der Abänderungsantrag, der uns
hier heute zur Verteilung gebracht wurde, ohne dass wir vorher Kenntnis davon
hatten, und zwar zu Themen, die schon sehr lange bekannt sind und die schon
sehr lange gelöst werden sollen, wird hier im Husch-Pfusch-Verfahren, wie das
die Regierungspolitik auch im Gesundheitsbereich weitertreibt. (Abg. Neudeck:
Kollegin! Jetzt hast du eine Zeile übersprungen! Das hat der Sekretär
anders aufgeschrieben!)
Auch hier wieder ein Beispiel. Die österreichische Bevölkerung kommt zum Ergebnis, dass die Leistungen des Gesundheitssystems immer schlechter werden. Die Frau Bundesministerin ist dafür verantwortlich, denn Sie haben das System herumgewirbelt, die Krankenkassen mit zusätzlichen Aufgaben und großen Ausgaben belastet. Das solide Fundament des hervorragenden Gesundheitssystems, das Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aufgebaut haben, hat Löcher bekommen und die Regierung hat Löcher hineingebohrt. Hören Sie auf mit dem Herumdoktern, Frau Ministerin! (Beifall bei der SPÖ.)
19.07
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Grander zu Wort. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
19.07
Abgeordnete Maria Grander (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Weg ist schwierig. Das zeigt sich – und hat sich gezeigt. Nur sage ich dazu: Wir sind es angegangen und haben diesen schwierigen Weg beschritten und sind dabei, das alles einfach zu regeln, dass es im Sinne aller ist. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Ich will jetzt ganz kurz auf die Ausführungen meiner Vorrednerin eingehen (Abg. Scheibner: Das zahlt sich nicht aus!), die die Meinung der österreichischen Bevölkerung angesprochen hat. Also ich erlebe immer wieder, dass in der Bevölkerung sehr wohl erkannt wird, welch gutes Gesundheitssystem wir haben. Und es gibt immer wieder Leute – das habe ich schon einmal angeführt –, die im Ausland waren, also von anderen Erlebnissen berichten können und unser Gesundheitssystem immer wieder loben. Man braucht sich nur anzuschauen, was strukturell, hinsichtlich Qualitätssicherung et cetera gemacht worden ist. Das kann man, denke ich, nicht so einfach übergehen. Ich habe immer das Gefühl, wir leben da in zwei Welten. (Abg. Scharer: Das glaube ich auch!) Die einen sehen das oder wollen das sehen, aber ich denke, man