Meine Damen und Herren, wichtig ist, die Zufriedenheit mit dem Gesundheitswesen ist in Österreich gestiegen, und zwar nicht nur mit den Behandlungen. Ich bedanke mich hier bei allen im Gesundheitswesen Tätigen, bei Ärzten, Ärztinnen, Apothekern, Pflegepersonen, Therapeutinnen, Therapeuten. Und letztendlich sind wir – das hat Herr Abgeordneter Rasinger schon gesagt – worldwide hinsichtlich Zufriedenheit an erster Stelle und in Europa laut einer anderen Studie an zweiter Stelle, also immer weit vorne.
Lassen Sie mich ganz kurz noch etwas zu den Gebietskrankenkassen sagen. Ich weiß schon, dass es Ihnen weh tut, wenn vor genau zwei Jahren, nämlich im Mai 2004, der Hauptverband der Sozialversicherungsträger für das Jahr 2005 einen Abgang von minus 529 Millionen € prognostiziert hat und das Ergebnis jetzt, im Mai 2006, wo es für 2005 vorliegt, plötzlich plus 20 Millionen € beträgt. Das würde bedeuten, wir haben im Gegensatz zu den Prognosen des Hauptverbandes – nicht von mir – 550 Millionen eingespart. Das ist vielleicht allemal ein Erfolg, und da werden Sie allemal noch zugestehen, dass man sagen darf, dass die Reformen greifen, und zwar nicht auf Kosten der Patientinnen und Patienten. Die Qualität ist nämlich nicht schlechter geworden.
Wenn Herr Bittner, Ihr Repräsentant im Hauptverband, Vorsitzender der Wiener Gebietskrankenkasse, dann sagt, das ist alles, die Frau Minister lebt am Mond und die Erde ist eine Scheibe, dann muss ich dem entgegenhalten: Ich habe nie gesagt, dass damit schon die Gebietskrankenkassen saniert sind. Ich habe nur gesagt, sie könnten sich an manchen anderen Krankenkassen ein Beispiel nehmen. Darüber hinaus könnte man sagen, die, die am lautesten schreien, machen die größten Schulden, denn der größte Schuldenmacher ist die Wiener Gebietskrankenkasse. Also es wäre besser, Herr Bittner würde sich vor allem auf diese seine Arbeit konzentrieren und lieber schwarze statt roter Zahlen schreiben. Das ist nämlich nicht nur in der Wirtschaft besser, sondern auch in der Sozialversicherung. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Herr Abgeordneter Grünewald, die Frage, was geisteskranke Gesetzesbrecher anlangt, haben wir bereits im Ausschuss besprochen. Wir sollten uns hier wirklich mit dem Justizministerium ins Einvernehmen setzen, um eine Optimierung der Situation sicherzustellen. Die Kosten werden vom Justizministerium getragen, also nicht vom Gesundheitswesen, das wird natürlich refundiert.
Was die Gesundheit Österreich GmbH anbelangt, muss ich sagen, wir haben damit wirklich ein großes gemeinsames Planungs- und Forschungsinstitut. Ich habe mich nicht ganz ausgekannt, weil Sie einerseits gemeint haben, dass der Bund zuviel teilt in der Wissenschaft, in der Institutsversammlung, und umgekehrt, dass ihm dann das Ganze doch gehört. – Es geht darum, dass wir einerseits EU-Vorschriften einhalten, was Ausschreibungen anlangt, damit wir vergeben können. Das wissen Sie.
Ich habe bewusst in der Institutsversammlung auf eine demokratische Regelung: ein Drittel Länder, ein Drittel Sozialversicherung, ein Drittel Bund geachtet – im Übrigen zum Unterschied vom ÖBIG, das auch unter Bundeskanzler Kreisky gegründet wurde. Da hatten die Länder nur zwei Sitze, die Sozialversicherung nur einen und der Bund, glaube ich, 18 oder so ungefähr. Also wir sind da wesentlich demokratischer, und ich bin überzeugt, dass dieses Institut ein wirklicher Fortschritt gegenüber der momentanen Situation sein wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
19.04
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Lapp. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
19.05
Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Sie haben hier wieder einmal die Zahlenspiele-