füllte Hörsäle, unsichere Gebäude – siehe Rektor Gantner heute im „Kurier“ – und die längste Studiendauer in Europa.
Österreich hätte und hat Besseres verdient! (Beifall bei der SPÖ.)
20.29
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Brinek. – Bitte.
20.30
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Frau Bundesministerin! Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Kollege Broukal, die Ära Gehrer, das heißt die Regierungskoalitionsparteien können eine erfolgreiche, eine überzeugende und vorbildhafte Bilanz vorlegen. – Dem können auch Ihre fehlgeleiteten Ausführungen nichts anhaben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ. – Zwischenruf des Abg. Broukal.)
Meine Damen und Herren, auch international betrachtet ist
das UOG 2002 mustergültig – und gefragt wie unsere Referenten sind
genauso die Gesetzesvorlagen. Insgesamt ist auch die Bautätigkeit überzeugend
hoch. Es wundern sich zum Beispiel Rektoren der Universität Wien, warum es
unter SPÖ-Ministerin nie möglich war, endlich aus der Uni Wien ein
Schmuckkasterl zu machen, so, wie das jetzt gemacht wird. (Abg. Krainer:
Hoffnung haben wir gegeben!)
Länder, die Zugangsregulierungen ganz anderer Art haben, blicken nach Österreich, wie wir – bei maßvoller Budgetpolitik – zu einer Steigerung der Zahl der Studierenden gekommen sind.
Lassen Sie mich, meine Damen und Herren, zum eigentlichen Thema kommen und sagen: Die SPÖ hat durch ihren Einspruch im Bundesrat Verunsicherungspolitik in Bezug auf die Universitäten betrieben; manche sprechen sogar von einem Zeitraub.
Gott sei Dank können wir das heute reparieren, sodass wieder Sicherheit für die Medizin-Universitäten sowie für die Studierenden an den Universitäten überhaupt eintritt.
Die SPÖ hingegen schafft Unsicherheit, indem sie falsche Zahlen über Ärztebedarf kolportiert – und auch noch den Universitäten unterstellt, sie würden im Sommer, im so genannten dritten Semester, „schlafen“. – Herr Kollege Broukal, es erzeugte große Verärgerung an den Universitäten, als Sie gesagt haben, im Sommer solle man quasi ein drittes Semester anbieten – so, als würde dort das Personal in Sonnenliegen oder sonst irgendwo herumhängen.
Das andere war die große Verärgerung an der Medizin-Universität über die unkritische Übernahme der Fakten und Zahlen bezüglich Ärzteüberstunden. Sie wissen genau, dass es an der Medizin-Universität Wien bis 2007 nur Zeitausgleich gibt. Und Sie, Herr Kollege Broukal, haben keine Korrektur Ihrer Behauptungen veranlasst! Also die Enttäuschung über Ihre Haltung betreffend Ihren Umgang mit Fakten und Zahlen ist sehr groß.
Die Österreichische Volkspartei steht für einen ehrlichen
Umgang mit Zahlen, für einen ehrlichen Umgang mit Budgetmitteln – und für
das ehrliche Bemühen um bestmögliche Studienbedingungen. Mit der Verabschiedung
dieses Gesetzes tun wir das. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg.
Krainer: Das ist ja unglaublich! – Abg. Broukal: Das Protokoll
vermerkt: „Mäßiger Applaus“!)
20.32
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Grünewald.