Präsident Dr. Andreas Khol: Die 151. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Felzmann, Glaser und Dr. Glawischnig-Piesczek.
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 4016/AB bis 4019/AB;
Anfragebeantwortung (Obmann des
Unvereinbarkeitsausschusses): 47/ABPR.
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Finanzausschuss:
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem
Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der
Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und
vom Vermögen (1540 d.B.).
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die der Erörterung von EU-Themen gewidmet ist, berufe ich für Mittwoch, den 24. Mai 2006, 9 Uhr, ein.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 22.05 Uhr
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