Abkommen zwischen Österreich und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern (1540 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Finanzausschuss

151. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss

Finanzausschuss: auf Tagesordnung in der 30. Sitzung des Ausschusses

Finanzausschuss: Bericht 1595 d.B.

Auf der Tagesordnung der 160. Sitzung des Nationalrates

160. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

160. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 719/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 11.09.2006)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates

Finanzausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht 7636/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 737. Sitzung

737. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Johann Kraml

737. Sitzung: Debatte

737. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

737. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)

Beschluss im Bundesrat 719/BNR