Stenographisches Protokoll
151. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode
Dienstag, 23. Mai 2006
151. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Nationalrat, XXII.GP | 151. Sitzung / Seite 2 |
Dienstag, 23. Mai 2006
Dauer der Sitzung
Dienstag, 23. Mai 2006:
22.04 – 22.05 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisung ........................................................................................................................ 2
Eingebracht wurden
Regierungsvorlage ........................................................................................................ 2
1540: Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Anfragebeantwortungen
des
Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Terezija
Stoisits, Kolleginnen
und Kollegen (4016/AB zu 4067/J)
der
Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und
Kollegen (4017/AB zu 4150/J)
des
Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Katharina Pfeffer, Kolleginnen und
Kollegen (4018/AB zu 4074/J)
des
Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten
Theresia Haidlmayr,
Kolleginnen und Kollegen (4019/AB zu 4073/J)
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des Obmannes des Unvereinbarkeitsausschusses auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Binder-Maier, Kolleginnen und Kollegen (47/ABPR zu 50/JPR)
Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die 151. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Felzmann, Glaser und Dr. Glawischnig-Piesczek.
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 4016/AB bis 4019/AB;
Anfragebeantwortung (Obmann des
Unvereinbarkeitsausschusses): 47/ABPR.
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Finanzausschuss:
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem
Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung
der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
(1540 d.B.).
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die der Erörterung von EU-Themen gewidmet ist, berufe ich für Mittwoch, den 24. Mai 2006, 9 Uhr, ein.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 22.05 Uhr
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