Zeit, in der es Jahre hindurch ein schlechtes Wirtschaftswachstum gegeben hat! 123 000 Lehrlinge kommen in den Genuss der Lehrlingsförderung und haben dadurch eine gute Chance, auf dem Arbeitsmarkt unterzukommen. 91 000 Jugendliche unter 25 wurden mit 265 Millionen € unterstützt, um eine bessere Qualifizierung zu erreichen. Gerade für Jugendliche, die Probleme haben – psychischer Art oder in irgendeiner anderen Weise – und die nicht vollständig am Arbeitsmarkt teilnehmen können, sind Maßnahmen gesetzt worden.
Das ist alles unter dieser Regierung geschehen, und wir
haben auch dadurch viele Probleme, die andere Länder wie beispielsweise
Frankreich mit Jugendlichen haben, in Österreich nicht. Bei uns haben die
Jugendlichen eine Chance! Sie sehen, dass sie in Österreich eine Chance haben
und dass sie nicht so wie in Frankreich beispielsweise auf der Straße stehen
müssen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Abg. Öllinger: Die
Jugendarbeitslosigkeit hat sich verdoppelt!)
Ich gebe schon zu, wir leben nicht auf einer Insel der Seligen, aber wir leben in einem Land, wo jeder sich berechtigte Chancen ausrechnen kann, einen Arbeitsplatz zu haben, sozial abgesichert zu sein und ein bestimmtes Niveau des Lebensunterhaltes zu haben. Und das ist etwas sehr Positives, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Da Sie immer wieder die Arbeitslosigkeit bemängeln, meine
sehr geehrten Damen und Herren: Ja, natürlich ist die Arbeitslosigkeit höher
als vor zehn Jahren, aber die Arbeitslosenquote ist jetzt gesunken! Sie liegt
um 0,4 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert und um 0,6 Punkte unter
den April-Höchstwerten der neunziger Jahre. Das ist eine ... (Abg. Öllinger: Was heißt
„natürlich“? Warum „natürlich“?)
Ich habe das nicht selbst erfunden, sondern das ist einer Statistik entnommen, Herr Öllinger. Ich verstehe nur etwas nicht: Warum wollen Sie das Positive nicht glauben? Warum wollen Sie nicht zugeben, dass in Österreich Maßnahmen getroffen wurden, die uns nicht dieses Tief beschert haben wie beispielsweise in der Bundesrepublik Deutschland? Warum wollen Sie nicht zugeben, dass es unseren Staatsbürgern besser geht, dass sie die Chance auf einen Arbeitsplatz haben? Warum ist Ihnen das alles so unangenehm? – Das verstehe ich nicht. Wohl deshalb, weil Sie nicht in der Regierung sind. Und ich hoffe, dass Sie auch nie in die Regierung kommen, denn Ihre Maßnahmen möchte ich eigentlich nicht zu verspüren bekommen. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und
Herren, ich habe jetzt dargestellt, dass wir viel Positives bewirkt haben, aber
das heißt nicht, dass wir jetzt die Hände in den Schoß legen dürfen, sondern
wir müssen natürlich die Weichen für die Zukunft stellen. (Abg. Schopf: Schüssels
traurige Bilanz: Jugendarbeitslosigkeit verdoppelt!)
Die Zukunft liegt auf alle Fälle in der Forschung und in der Entwicklung, in der Entwicklung einer besseren Technologie, einer neueren Technologie. Und auch da hat Österreich wieder einmal erkannt, hat diese Regierung erkannt, dass wir dringend etwas tun müssen und dass wir in diesem Bereich Impulse setzen müssen.
In den Jahren 2000 bis 2005 hat die Forschung eine ungeheure finanzielle Bereicherung erfahren: 1999 betrug die Forschungsquote 1,91 Prozent, im Jahr 2004 lag sie bei 2,27 Prozent, meine sehr geehrten Damen und Herren. Und das ist trotz aller Bemühungen, das Budget zu konsolidieren, gelungen, und wir werden weiterhin auf die Forschung bauen, denn, wie gesagt: Die Zukunft liegt darin, dass wir an neue Technologien anschließen, dass wir Zukunftsjobs schaffen, damit der Wohlstand der österreichischen Bevölkerung erhalten bleibt. Das muss unser aller Ziel sein.