dass ein großes Problem, speziell was die Kinder nichtdeutscher Muttersprache betrifft, auf uns zukommen wird, wenn die Vorschule abgeschafft wird.
Die SPÖ redet immer von großer Bildungspolitik. Wir aber sprechen wirklich von Chancengleichheit aller. Wenn Ihr Klubobmann seine Tochter in eine Privatschule gibt, dann wird er wissen, warum er das macht. Es ist seine private Sache. Wir aber wollen echte Chancengleichheit, und deshalb hat unser Landeshauptmann in Kärnten es ermöglicht – als einziges Bundesland –, dass Schülerinnen und Schüler eine Berufsreifeprüfung in der Berufsschule machen können. Genau diese Lehrer, die jetzt frei werden, weil die Schülerzahl sinkt – in Kärnten sind es mehr als 100 Lehrer –, ...
Präsident Dr. Andreas Khol: Den Schlusssatz, bitte!
Abgeordnete Mares Rossmann (fortsetzend): ... unterrichten in der Berufsschule, damit die Kinder in der Berufsschule auch die Matura machen können. Dort, wo wir das Sagen haben, wird gehandelt, und die SPÖ jammert. Glauben Sie, dass Sie mit Ihrem Jammern ...?
9.38
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Brosz. Redezeit: 5 Minuten.
(Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP für die das Rednerpult verlassende Abg. Rossmann. – Abg. Dr. Jarolim: Das war ein erschreckender Unsinn!)
9.38
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Frau Bildungsministerin! Ich würde Sie gerne fragen, was eigentlich in Österreich noch passieren muss, dass Sie hier im Parlament einmal sagen, dass im Bildungssystem in Österreich nicht alles wunderbar ist. Was muss denn noch passieren? (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Jetzt können Sie wieder kommen mit der PISA-Studie. Übrigens: Beim ersten Mal haben Sie noch Plakate affichieren lassen, auf denen gestanden ist: Österreich ist Weltklasse. Da war es Ihnen recht. Beim zweiten Mal, wo Österreich den 20. Platz von 30 belegt hat, kehren Sie es unter den Teppich, ist es Ihnen nicht so wichtig, da braucht man es nicht so ernst zu nehmen.
Wenn Sie aber heute wieder hergehen und sagen, Sie haben die Vorschläge der Zukunftskommission umgesetzt, und nicht zur Kenntnis nehmen, was die Personen, die da drinnen sitzen, zu Ihrer Umsetzung sagen, dann ist das ganz einfach Realitätsverweigerung.
Soll ich Ihnen vorlesen, was Günter Haider vor zwei Monaten gesagt hat? Er sagte wörtlich:
„Außer einiger aus dem Zusammenhang gerissener Maßnahmen, die zum Teil den Kommissions-Vorstellungen sogar widersprochen hätten, sei wenig geschehen und keine Strategie erkennbar.“ – Wörtliches Zitat des Vorsitzenden der Zukunftskommission über die Umsetzung Ihrer Maßnahmen.
Sie aber stellen sich hierher und sagen: Wir haben alle
22 Maßnahmen umgesetzt, wir haben alles gemacht, was vorgeschlagen
wurde!? – Das ist unseriöse Politik, Frau Bildungsministerin. Diesen
Vorwurf kann man Ihnen nicht ersparen. (Beifall bei den Grünen und bei
Abgeordneten der SPÖ.)
Vom Timing her kann man von Ihnen ja wirklich etwas lernen, Herr Amon. Vier Jahre lang haben Sie jeden Antrag betreffend Senkung der Klassenschülerhöchstzahl im