Kollegin Mandak hat heute gemeint, der ÖVP-Antrag des Kollegen Amon erinnere sie an den Ausputzer beim Fußball. – Als ich diesen Antrag gelesen habe, habe ich mir dieses Beispiel fortführend gedacht: Ja, das ist der Ausputzer, der daneben haut. Das ist nämlich besonders schlimm, denn dann bekommt man mit ziemlicher Sicherheit ein Tor.
Was verlangen Sie denn eigentlich, Kollegin Rossmann und Kollege Amon? – Sie verlangen nicht, was heute hier von RednerInnen angekündigt wurde, nämlich dass es eine sofortige Änderung gibt, sondern Sie fordern die Bundesregierung auf, in Gespräche – nicht einmal Verhandlungen! – einzutreten.
Daher: Reden wir einmal über die Lehrerplanstellen im Pflichtschulbereich, reden wir einmal über die Möglichkeiten einer Absenkung, Richtwert 25, bauliche Gegebenheiten, Berücksichtigung basisgesicherter Ressourcen. Ja wer soll denn die gesicherten Ressourcen zur Verfügung stellen? Wer verfügt über den Finanzausgleich, wer beschließt den Finanzausgleich? – Doch dieses Haus hier! In Verhandlungen natürlich, da haben Sie recht, aber letztlich ist es doch auch die Verantwortung des Parlaments.
Gegen Ende dieses Antrages hin hat es mich beinahe umgehauen: Sie wollen den Richtwert der Klassenschülerhöchstzahl von 25 für alle Schularten wirksam werden lassen. Sie haben zwar den Kollegen Huainigg in Ihren Reihen, aber Sie vergessen da doch immer wieder, dass es auch Sonderschulen und sonderpädagogischen Förderbedarf gibt.
Für alle Schularten kann das also nicht sein. Wir haben in unserem Antrag die Ausnahme vorgesehen, weil es in diesen Schularten natürlich schon jetzt wesentlich niedrigere Zahlen gibt.
Kollege Amon, darf ich Ihnen etwas vorlesen. Elisabeth Gehrer, wörtliches Zitat aus dem „Morgenjournal“:
Es ist natürlich so, dass es wünschenswert wäre, die Zahl 30 etwas zu senken, wenn es sich verkraften lässt. Das ist eine Frage, die man diskutieren muss. Was ist pädagogisch sinnvoll? Wie können wir es auch budgetmäßig verkraften? Ich glaube, das ist etwas, das man in den nächsten Jahren anstreben soll. – Zitatende.
Wissen Sie, von wann dieses Zitat Gehrers ist? – Vom 24. Juni 2003; drei Jahre sind das beinahe her! Das sollte man machen. Genau dasselbe schreiben Sie jetzt wieder in Ihren Antrag hinein. Da sollten wir einmal darüber reden, da sollten wir einmal darüber nachdenken. Ihr Antrag ist ein Projekt für die nächsten drei bis fünf Jahre. (Abg. Amon: Nicht nur für ein Jahr wie Ihres!) – Wir wollen das unverzüglich haben, wir wollen das im heurigen Herbst – und nicht nur für ein Jahr!
Herr Kollege Amon, ich finde das ja besonders unseriös, sage ich einmal, denn Sie kennen meinen Antrag. Sie haben meinen Antrag von der Pressekonferenz bekommen. Die Mitarbeiterin Ihres Pressedienstes war dort und hat Ihnen meinen Antrag mitgenommen, und dann zitieren Sie aus der APA eine Darstellung, die nicht falsch ist. Es wurde nach dem kommenden Jahr gefragt, wie das ausschauen wird.
Ich habe gesagt, dann bauen wir zunächst keine Lehrer ab, ersetzen die, die in Pension gehen, verlängern die Verträge und damit werden wir für diesen Herbst schon sehr, sehr weit kommen. – Das war meine Aussage, und darauf hat sich das bezogen.
Sie kennen jedoch den Antrag, und daher ist es unseriös, zu behaupten, wir wollten das nur für ein Jahr. Das halte ich wirklich nur für eine Verdrehung, wie ich überhaupt den Verdacht habe, dass dieser Klub geschlossen eine Schulung in NLP bekommen hat, nach der man die Argumente des Anderen bewusst wieder umdreht und sagt: Nein, du meinst eigentlich genau das Gegenteil! – Was die FPÖ und das BZÖ