Jetzt habe ich mir natürlich auch andere Anfragebeantwortungen der Frau Ministerin, nicht nur mir gegenüber, angesehen, weil ich gedacht habe, vielleicht ist es auch bei anderen Anfragen so. Ja, es ist so!
Und was mir noch aufgefallen ist, Frau Bundesministerin, abgesehen davon, dass Sie keine Fragen beantworten, Sie bekommen auch keine parlamentarischen Anfragen mehr. Aber da haben Sie sich getäuscht für die nächsten vier Monate. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
17.55
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter
Öllinger, Sie haben ebenfalls das Wort „Frechheit“, wie vorhin Herr
Abgeordneter Scheuch, verwendet. Auch Ihnen erteile ich einen Ordnungsruf.
(Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Er hat ja noch etwas gesagt!
„Impertinent“ hat er gesagt!)
Frau Ministerin, Sie wollen sofort Stellung nehmen? – Bitte.
17.55
Bundesministerin für soziale
Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Ursula Haubner:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte fürs Erste
feststellen, dass es zu keinerlei Verweigerung in der Beantwortung sämtlicher
parlamentarischer Anfragen gekommen ist. (Abg. Öllinger: Neun Fragen haben Sie nicht
beantwortet!) Es sind gerade zu diesen Themen immer wieder von den
Oppositionsparteien gleich lautende Fragen gestellt worden (Abg. Öllinger: Was ist
mit der Anfrage Haidlmayr? – Abg. Haidlmayr:
Sie haben keine Frage beantwortet!), daher ist der Verweis auch gegenüber
dieser Beantwortung legitim. (Abg. Öllinger: Lesen Sie einmal die
Anfrage! – Abg. Sburny:
Vielleicht lesen Sie auch die Antworten!)
Ich möchte auch feststellen, dass es von meiner Seite hier keinerlei Missachtung des Parlaments gibt (Abg. Öllinger: Oh ja, eine grundlegende!), dass ich das in diesen vergangenen Wochen und Monaten auch auf anderen Ebenen immer wieder bewiesen habe. (Abg. Öllinger: Stimmt überhaupt nicht!) Daher bin ich froh, dass ich heute hier ganz klar Stellung beziehen kann. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP. – Abg. Sburny: Sie sollten die Fragen beantworten!)
Ich kann ganz klar Stellung beziehen zu einem Thema, das anscheinend die Opposition, weil es sich in den letzten vier Monaten sehr erfolgreich entwickelt hat (Abg. Sburny: Wie denn?), nämlich die Familie & Beruf Management GmbH, einfach nicht zur Kenntnis nehmen will. Aber ich sage Ihnen gerne das, was Sie jetzt in Ihrer Rede angesprochen haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Neben der umfassenden finanziellen und sozialrechtlichen Familienförderung hat die Vereinbarkeit von Beruf und Familie eine grundlegende Bedeutung (Abg. Öllinger: Wir wollen Antworten und nicht irgendwelche Parolen!), vor allem wenn es darum geht, dass sowohl Mütter als auch Väter die Balance zwischen Beruf und Familie finden können.
Hier brauchen wir zusätzliche Partner, hier brauchen wir zusätzliche Mitspieler und Mitspielerinnen. Mit der FBG und mit der „Familienallianz“ holen wir uns in dieser Koalition zugunsten der Familien gezielt Partner ins Boot.
Mit der Eintragung im Firmenbuch am 23. Februar 2006 hat diese schlagkräftige Gesellschaft (Abg. Öllinger: Was? „Schlagkräftig“?) das Management und die Umsetzung von Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf übernommen. Diese Stelle dient als Koordinierungs-, Kompetenz- und Servicestelle für die „Familienallianz“, eine offene Plattform von Institutionen und Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Arbeitswelt, Medien und Wissenschaft.