So können Sie nicht umspringen, dass Sie in einer Antwort an Kollegin Haidlmayr sagen, in ihrer Frage liege die Antwort. Das ist ja absurd. Solche Antworten geben Sie, Frau Ministerin.
Jetzt komme ich zu dieser Anfrage, die ich gestellt habe, und zur Antwort, die wir aus gutem Grund jetzt besprechen: 4049/AB. Zehn Fragen betreffend skandalöser Postenschacher und Leerlauf bei der Familien GmbH.
Da muss ich vielleicht noch etwas dazusagen: Sie verweisen in der Antwort bei den Fragen 1 bis 6, 9 und 10 auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 3959/J – das ist die Anfrage der Kollegin Kuntzl – und teilen mit, dass für die Einstellung der Mitarbeiter der Familie & Beruf Management GmbH ausschließlich Eignungsgründe zum Tragen kommen.
Jetzt sage ich Ihnen meine Fragen: Wann wurde Frau Heike Trammer von der Familie & Beruf Management GmbH angestellt? Das war die Frage 1. – Diese Frage wird bei Kuntzl gar nicht gefragt, weil sie das noch gar nicht gewusst hat. Sie sagen, die Antwort finden Sie bei Kuntzl. Absurd! Ja was glauben Sie denn, Frau Ministerin, was glauben Sie denn, was Sie noch mit uns aufführen können?
Frage 2: Gab es für den Posten, den Frau Trammer innerhalb der Familien GmbH ausübt, eine öffentliche Ausschreibung oder ein spezifisches Auswahlverfahren? – Sie verweisen auf die Anfragebeantwortung Kuntzl. Die kann dort nicht beantwortet gewesen sein und ist auch nicht gefragt worden, weil es Frau Kuntzl zu diesem Zeitpunkt noch nicht wissen konnte.
Frage 3: Haben Sie oder Ihr Büro für eine Anstellung von Frau Trammer interveniert? – Sie verweisen wieder auf die Anfragebeantwortung Kuntzl, obwohl es dort weder gefragt noch beantwortet werden konnte.
Frage 4: Gab es andere Bewerbungen für die Betreuung des Audits Familie Beruf? Wenn ja, wie viele? – Sie verweisen wieder auf Kuntzl. Die Frage ist aber von Frau Kuntzl gar nicht gestellt worden.
Frage 5: Gibt es weitere BZÖ-Versorgungsposten innerhalb der Familie & Beruf Management GmbH? – Wieder nicht beantwortet. Kuntzl hat sie auch nicht gestellt.
Frage 6: Wann wird der Leiter der Gesellschaft seine Teilzeitbeschäftigung beim Institut für Ehe und Familie beenden? – Wieder nicht beantwortet. Bei Kuntzl heißt es lediglich, die Betrauung mit der Geschäftsführung erfolgte am 18. Jänner. Das ist aber keine Antwort auf diese Frage.
Frage 9: Ist die Familien GmbH mittlerweile schon im Firmenbuch eingetragen? – Das ist die einzige Frage von zehn Fragen, die Sie mit Verweis auf Kuntzl beantwortet haben; mit Verweis auf Kuntzl, aber nicht direkt.
Frage 10: Bis zu welchem Zeitpunkt wird die Gesellschaft arbeitsfähig sein? – Wieder nicht beantwortet.
Von zehn Fragen neun nicht beantwortet. Das ist eigentlich ein parlamentarischer Skandal, der sich gewaschen hat, Frau Bundesministerin. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.) Es ist nicht der erste, und ich vermute, es wird auch nicht der letzte bleiben.
Aber so können Sie mit dem Parlament nicht umspringen, Frau Bundesministerin. Sie können uns nicht „rollen“, und es steht auch den Regierungsparteien nicht zu, in dieser Frage still zu sein und die Frau Ministerin in Schutz zu nehmen, denn auch Ihnen kann und wird es irgendwann einmal, falls Sie in Opposition sein sollten, passieren, dass sich das unter Umständen unter Berufung auf die Praxis der Frau Bundesministerin fortsetzt.