vor allem zu dem
Punkt – und das sage ich wiederum als ehemalige Schülervertreterin –,
dass daran gedacht ist, das Schulforum, also auch den Schulgemeinschaftsausschuss,
abzuschaffen.
Wir haben damals
in der Schülervertretung sehr intensiv und hartnäckig dafür gekämpft, dass es
möglich ist, ein gesetzliches Gremium, bestehend aus Lehrer-, Schüler- und
Elternvertretern, zu schaffen, wo jede Gruppierung, jede Fraktion gleich viele
Mandate beziehungsweise Stimmen im Gremium erhält, damit es nicht möglich ist,
dass Lehrer Schüler oder Eltern Lehrer et cetera überstimmen. Und ich würde es
als einen Schritt zurück erachten, wenn jetzt plötzlich die Tendenz dahin geht,
diese Schulpartnerschaft, die man sich in der Schule hart erarbeitet hat und
die auch auf Landesebene und auf Bundesebene initiativ geworden ist, jetzt
wieder im Boden versinken zu lassen.
Ich glaube, dass
gerade im Bereich der Schulpartnerschaft, aber auch im Bereich der
Schulautonomie sehr viel weitergegangen ist, und da möchte ich mich auch bei
der Frau Bundesministerin bedanken. Um nur einige Beispiele zu nennen: Wir
haben in den letzten Jahren neue Verhaltensvereinbarungen beschlossen, wo
gezielt ein neuer Weg weg von der Anordnungskultur hin zu einer
Vereinbarungskultur eingeschlagen wurde. Lehrer, Schüler und Eltern haben jetzt
im Rahmen der Autonomie endlich auch die Möglichkeit, vor Ort in ihrer Schule
selbst aktiv zu werden und diese zu gestalten.
Ich kann aber auch ein anderes Beispiel nennen, wo die Schülervertretung
sehr initiativ war und wo eine Forderung, die dann beschlossen wurde, auf die
Schülervertretung zurückgeht, und zwar die Reform des Maturajahres. Dass das
Semesterzeugnis abgeschafft wurde und die letzte Schulstufe effizienter
gestaltet wird, was hier im Parlament sehr gut diskutiert worden ist, geht auf
eine Forderung der Bundesschülervertretung zurück. Das war eine sehr wichtige
Initiative der Schülervertreter, bei der man auch sieht, dass sie hier Gehör
finden.
Ich glaube, dass es in Zukunft noch wichtiger sein wird, die Interessen der Schülerinnen und Schüler wahrzunehmen und zu hören, und ich meine, wir sind Garant dafür, dass auch weiterhin Schuldemokratie gelebt wird und alle Schulpartner in Entscheidungsprozesse mit eingebunden werden. – Dafür bitte ich auch weiterhin um Unterstützung. (Beifall bei der ÖVP sowie den Freiheitlichen – BZÖ.)
19.30
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.
19.30
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Frau Bildungsministerin! Frau Kollegin Fuhrmann, das Problem bei dieser ganzen Situation war ja, dass es SchülerInnen in einer Altersgruppe gibt, in der sie zwar formal eine gesetzliche Vertretung haben – die vertritt sie schon mit –, aber selbst keine Möglichkeit mitzubestimmen. SchülerInnenvertretungen und Schulsprecherwahlen beginnen in der Oberstufe und werden von der Oberstufe durchgeführt.
Igor Mitschka vom Verein „Coole Schule“ sitzt heute auf der Zuschauergalerie. Er darf in der Schule nicht mitstimmen und hat keine Möglichkeit, sich dort einzubringen. Er kann natürlich sagen, all die, die älter sind, werden schon die Interessen der Jüngeren vertreten. Wer sich allerdings die Aussagen des Bundesschulsprechers im Ausschuss angehört hat, der doch eine etwas – wie soll ich das formulieren? – vom Alter geprägte Einstellung gezeigt hat, würde ich einmal meinen, kann sich wohl relativ gut vorstellen, dass sich der Verein „Coole Schule“ allein durch die gesetzliche SchülerInnenver-