Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 154. Sitzung / Seite 200

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tretung nicht wirklich vertreten fühlt. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ. Abg. Dr. Brinek: Vertreten Sie auch junge Wähler?)

Sie haben das ja auch sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, weil Sie im Ausschuss dann auch über eine Entschließung abgestimmt haben, wie es jetzt weitergehen soll. Es ist ja durchaus okay und war auch in unserem Sinn, dass die BundesschülerIn­nenvertretung in weitere Gespräche mit eingebunden wird – das war nicht das Problem! –, aber Sie haben auch beschlossen, dass es ausschließlich die Bundes­schülerInnenvertretung ist.

Wenn Frau Kollegin Fuhrmann sagt, der Verein „Coole Schule“ wurde in den Ausschuss eingeladen, dann stimmt das in dieser Form nicht. Wir als Grüne und die SPÖ haben Fraktionsexperten benannt, die von „Coole Schule“ kamen. – Das hat im Übrigen dem Verein „Coole Schule“ den Vorwurf von Ihrer Seite eingetragen, sie seien eine rot-grüne Organisation. (Abg. Dr. Brinek: Sind sie auch!) Es ist aber nicht so, dass der Ausschuss sie als Experten eingeladen hätte, um sich anzuhören, was sie zu sagen haben. Das ist doch ein wesentlicher Unterschied! (Zwischenruf bei der ÖVP.) Die Geschichte mit der rot-grünen Organisation könnte man jetzt wieder in den Presseaussendungen nachlesen, die dort vorgetragen wurden. (Abg. Dr. Wolfmayr: Ich stehe auch dazu!) – Stehen Sie dazu? Gut.

Es geht also um 13-, 14-jährige Schüler – Unterstufen-Schüler –, von denen 150 hier bei uns im Plenarsaal waren. Herr Kollege Niederwieser und ich waren die Einzigen, die da gesessen sind. (Abg. Rossmann: Wir haben nicht einmal eine Einladung bekommen!) – Sie haben keine Einladung bekommen? (Abg. Rossmann: Nein!) Sie haben zu dieser Veranstaltung damals keine Einladung bekommen? Sie haben auch keine Einladung bekommen zu „Coole Schule“? (Abg. Amon: Ich konnte damals nicht! Abg. Dr. Jarolim: Kollege Amon konnte nicht!) – Aha, gut. Sie konnten nicht, und Sie haben keine Einladung bekommen.

Es war ziemlich klar, dass alle Fraktionen eingeladen worden sind. Es gab mehrfach Vorgespräche, und Sie haben diese Diskussion auch nicht wahrgenommen. – Sie waren nicht da. (Zwischenruf der Abg. Dr. Brinek.)

Wir haben dann noch überlegt, ob wir all diese Forderungen so einbringen können, wie sie gestellt worden sind, weil uns schon klar war, dass da Dinge enthalten sind, deren Umsetzung sicher überdacht werden muss. Wir haben aber den Weg gewählt, es so als Input von SchülerInnen einzubringen, die einfach noch jünger sind und zum Teil auch einen anderen Blick hatten, um eine Diskussion voranzutreiben.

Ich finde, dass dieses Anliegen in hohem Ausmaß berechtigt ist. Eine der zentralen Forderungen beim Ausbau der SchülerInnenvertretung ist meiner Meinung nach, dass UnterstufenschülerInnen ebenfalls ein Mitspracherecht bekommen sollen und müssen. Es geht darum, dass auch SchülerInnen, die erst in die Schule kommen, ihre Inter­essen artikulieren können. (Abg. Schiefermair: Wie ist das mit dem Kindergarten?) – Auch im Kindergarten wird es so sein, dass Kinder ihre Interessen artikulieren können! Ich weiß nicht, ob Sie Kinder haben; das wollte ich gerade nachfragen. Ich habe Kinder, die mittlerweile in den Kindergarten und in die Schule gehen, und habe den Eindruck, die können ihre Interessen relativ gut artikulieren. (Abg. Dr. Brinek: Aber da braucht man keine „Coole Schule“ dazu!)

Wir werden nicht alles eins zu eins erfüllen können, aber die Frage ist, ob es die Möglichkeit gibt, überhaupt einmal sagen zu können, was sie sich wünschen, welche Vorstellungen sie haben, welche Räume sie in den Schulen brauchen. – Das gilt natürlich auch für den Kindergarten, selbstverständlich. In welcher Gesellschaft leben wir denn, dass Kinder nicht die Möglichkeit haben, zumindest artikulieren zu können, was sie sich wünschen und was sie gerne machen würden?! (Beifall bei den Grünen


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