Wir können das ausmachen. Aber, bitte, werfen Sie das nicht den Kindern und Jugendlichen vor. Das finde ich nicht fair. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ein Wort noch zum Antrag von Kollegin Rossmann. Wir werden diesen Antrag ablehnen, weil er keine Antwort auf die zugegebenermaßen existierenden Probleme gibt, wenn nämlich Kinder nicht in ausreichendem Maß Deutsch lernen können, weil in den Schulen einfach die Möglichkeiten derzeit nicht gegeben sind. Und das erreichen Sie auch nicht mit Ihrer Forderung nach einer Aufteilung, wonach höchstens 30 Prozent Kinder mit nicht deutscher Muttersprache in einer Klasse sein sollten, wobei ich darauf hinweise, dass auch dieser Ausdruck so nicht verwendbar ist. Kollegin Stoisits weist immer wieder darauf hin, dass ihr Sohn zum Beispiel auch nicht Deutsch als Muttersprache hat, weil ihre Muttersprache nicht Deutsch ist. Aber trotzdem spricht er perfekt Deutsch.
Ich denke, Sie haben Kinder gemeint, deren Deutschkenntnisse noch sehr schlecht sind, die massiven Sprachunterricht brauchen, der leider immer wieder verweigert und nicht in dem Maße zur Verfügung gestellt wird, wie er notwendig wäre. Wir unterstützen nicht eine Politik, wo man hergeht und sagt, wir verfrachten die Kinder in Busse, oder ich weiß nicht, wie Sie es machen wollen, an irgendwelche andere Schulen, nur damit die Klassen sozusagen bereinigt sind und die Drittelquote nicht überschritten wird. Das ist für uns kein denkbarer Weg einer Lösung in diesem Bereich. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
20.02
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Brinek. – Bitte.
20.02
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Wenn man den Vorrednern, vor allem von den Oppositionsparteien, zugehört hat, hat man den Eindruck gewonnen, die Schuldemokratie werde gerade erst erfunden und wir müssten der „Coolen Schule“ dankbar sein, denn vorher hätten wir nicht einmal das Wort buchstabieren können. – Also ganz so ist es ja wirklich nicht! (Beifall bei der ÖVP.)
Ich bedanke mich bei dieser Gelegenheit bei den PionierInnen der Schülerinnen- und Schülervertretung. Ich bedanke mich auch beim Verein „Coole Schule“ für das Projekt. Wenn wir allerdings jedes Schulprojekt in einen Gesetzesantrag münden lassen, dann werden wir die Übersicht verlieren, meine Damen und Herren. Ich erinnere mich daran, dass eine Ganztagsschule aus Wien, 2. Bezirk, Aspernallee, mit 400 Schülern hier war, ein wunderbares Projekt abgewickelt hat – mit dem Ziel: mehr Schuldemokratie. Also ebenso beeindruckend, noch lange bevor es die „Coole Schule“ gegeben hat.
Ich möchte damit kein Aufwiegen und kein Messen, aber lassen wir die Kirche im Dorf. Betrachten wir die Dinge als das, was sie sind und wie sie zu bewerten sind.
Meine Damen und Herren! Es steht im Antrag beziehungsweise auch Bericht über die Diskussion, dass die Klassensprecherinnen und Klassensprecher in Volksschulen nicht gewählt werden können oder nicht gewählt werden. – Das stimmt einfach nicht! Natürlich kann das gemacht werden, und es wird auch gemacht. Nur ist damit keine Verpflichtung verbunden, sondern die Erfahrung, die Schülerinnen und Schüler machen können, ist, dass man, um Demokratie zu leben, Demokratiekompetenz braucht. Dieses Lernen im Schonraum ist eine wichtige Erfahrung, denn es beginnt dann viel später – an diesen Prozessen orientieren sich dann auch Jugendwohlfahrt