Lernen im Schonraum zum Beispiel, wie Sie gesagt haben –, und das meine ich auch ernst. Darum geht es auch bei den Forderungen der „Coolen Schule“, die ich sehr wohl und ganz vehement unterstützen möchte. Es geht um das frühe Erlernen und Einüben von Mitbestimmung, und wo kann das besser eingeübt werden als in der Schule? Wo kann Demokratie eingeübt werden? Ich glaube, das ist eine ganz wichtige Maßnahme und auch eine ganz wichtige Vorgangsweise gegen die immer stärker werdende Politikverdrossenheit.
Eine Schule aus meinem Heimatbezirk, aus Villach, ist extra zu dieser Sitzung angereist, und ich habe die Vorbereitung und die Aufarbeitung dieser Sitzung verfolgt. Ich war nicht überrascht, ich war beeindruckt, weil das einfach von der nötigen Reife dieser jungen Menschen gezeugt hat, wie sie mit den Themen die Schule betreffend umgegangen sind. Ich bin der Meinung, dass kein Kind zu jung und zu unreif ist, an demokratischen Prozessen teilzunehmen. Die Möglichkeit der Mitbestimmung in der Schule und am Schulalltag motiviert die Kinder und würde sie, glaube ich, auch viel stärker an das Schulsystem binden.
Was machen Sie jetzt? Was schlagen Sie vor? – Sie schlagen eine Arbeitsgruppe oder mehrere Arbeitsgruppen vor, wo dann wieder etwas erarbeitet wird, wie das wahrscheinlich auch in der Zukunftskommission der Fall war, und das Ganze dann aber letztendlich in den Papierkorb geworfen wird, und es war umsonst. Meine Damen und Herren von den Regierungsparteien, geben Sie sich einen Ruck und stimmen Sie für mehr selbstbestimmte, demokratische Schülerbeteiligung in den Schulen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
20.19
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Auer. – Bitte.
20.20
Abgeordneter Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Niemand bestreitet und negiert Jugendrechte, Kinderrechte oder Rechte für unsere Schülerinnen und Schüler. Wir schon gar nicht: Wir von der ÖVP unterstützen sie dabei – im Bestreben, dass sich das ständig weiterentwickelt.
Frau Kollegin Muttonen, dass Sie sich hier heraus stellen und uns vorwerfen, wir würden Kinder, wir würden Schüler quasi als „leere Gefäße“ betrachten, das führt wirklich etwas zu weit! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Ich darf dazu sagen, dass wir selbstverständlich ein Projekt wie „Coole Schule“ durchaus als positiv ansehen und all das, was in diesem Zusammenhang diskutiert wurde, ernst nehmen, aber deswegen müssen wir daraus nicht gleich ein Gesetz machen und nicht gleich unsere gesamte Schulpartnerschaft umkrempeln und sozusagen alles neu aufziehen.
Wir von der ÖVP sehen auch die Pflichten, die Kinder, die Schüler haben, und Pflichtbewusstsein soll sich ja durchaus auch in der Leistung und auch im Verhalten in der Schule ausdrücken. Man kann da also nicht nur von den Rechten der Schüler reden.
Die Forderungen sind ja zum Teil ziemlich eklatant, nehmen wir nur beispielsweise die Forderung nach verpflichtenden Klassensprechern in der Volksschule. – Ich glaube, das führt ganz einfach zu weit. Kollege Brader hat das übrigens in seinem Umfeld, nämlich in der St. Pöltner Gegend, erhoben, und man kann sagen: Danach besteht einfach kein Bedarf – das sollten auch Sie von der SPÖ anerkennen.
Das Nächste wäre dann vielleicht die Einführung von „Klassensprechern“ in Kindergärten. Ich weiß, dass sich Herr Kollege Jarolim gerade vorhin dazu bereit erklärt hätte,