Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 155. Sitzung / Seite 109

14.18.36

Abgeordnete Astrid Stadler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Im Rahmen des zur Debatte stehenden Tagesordnungspunktes liegen auch Änderungen des Wehrgeset­zes vor, wie etwa Änderungen die Bundesheer-Beschwerdekommission betreffend, die umbenannt wird in Parlamentarische Bundesheer-Beschwerdekommission; meine Vor­redner haben es bereits erwähnt.

Aber ich möchte diese Gelegenheit nützen, mich einmal bei den Vorsitzenden zu be­danken, bei Paul Kiss, aber auch bei Toni Gaál, für ihre engagierte Arbeit.

Die Bundesheer-Beschwerdekommission leistet einen sehr wichtigen Beitrag – unser Herr Bundesminister hat es bereits erwähnt –, denn es ist wichtig, dass man auch in diesem Bereich arbeitet, um die Ausbildung im Bundesheer für junge Menschen so zu gestalten, dass diese Zeit in guter Erinnerung bleibt, dass diese Zeit für junge Men­schen sinnvoll ist.

Es ist auch lobenswert, dass der Kreis der beschwerde-legitimierten Personen erwei­tert wird, und zwar um Personen, die ihren Ausbildungsdienst bereits abgeleistet ha­ben. Das betrifft vor allem auch Frauen beim Bundesheer. Diese werden nun auch nach Ausscheiden die Möglichkeit zur Beschwerde haben.

Ein weiterer Punkt ist die Einführung des Milizbeauftragten. Dies ist ein lang gehegter Wunsch der Miliz, der nun erfüllt wird. Es ist dies ein Zeichen der besonderen Wert­schätzung und der Bedeutung der Miliz für das Bundesheer und wichtig, damit die In­teressen der Miliz bestmöglich wahrgenommen werden. Auch die Erweiterung der An­spruchsvoraussetzungen für die Milizmedaille zeigt die Wichtigkeit der Miliz auch im reformierten Bundesheer.

Abschließend möchte ich diese Gelegenheit heute schon auch dazu wahrnehmen, mich bei unserem Herrn Bundesminister Günther Platter zu bedanken. Es ist schon be­eindruckend, wie diese größte Reform der Zweiten Republik durchgeführt wird, vor allem ist es etwas ganz Besonderes, dass gemeinsam mit den Personalvertretern Sys­teme ausgearbeitet werden, dass notwendige Veränderungen nicht über die Köpfe von Betroffenen hinweg, sondern mit den Betroffenen ausgearbeitet werden, damit Verän­derung nicht Nachteil, sondern Chance bedeutet. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheit­lichen – BZÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Schluss kann man, glaube ich, fest­stellen, dass unser Bundesminister Günther Platter gemeinsam mit der ÖVP Schritt für Schritt setzt, damit das österreichische Bundesheer ein modernes, schlagkräftiges Heer wird, das den neuen Herausforderungen gewachsen ist, um die Sicherheit in un­serem Land bestmöglich zu gewährleisten. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitli­chen – BZÖ.)

14.21

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Kummerer. – Bitte.

 

14.21.24

Abgeordneter Dipl.-Ing. Werner Kummerer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesmi­nister! Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister, anschließend an Ihre Ausfüh­rungen möchte auch ich als Abgeordneter des Weinviertels mich bei den Soldatinnen und Soldaten des österreichischen Bundesheeres neben allen anderen freiwilligen Hel­fern recht, recht herzlich für den professionellen und raschen Einsatz bei der Hochwas­serkatastrophe bedanken. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)