der Leistung von jemandem zufrieden ist. Lob nimmt jeder und jede gerne an. Und die Auszeichnung dafür ist ein sichtbares Zeichen nach außen.
Auch für die rund 400 000 Menschen, die im Dienste von uns allen unterwegs sind, und zwar rund um die Uhr, ist das ein sichtbares Zeichen, womit wir uns für ihre Arbeit bedanken können. Deshalb stimme ich dem voll und ganz zu.
Es freut mich, dass es scheinbar in letzter Minute gelungen ist, die Bestimmungen über die Verleihung der Milizmedaille zu ändern. Ursprünglich wäre nämlich nach Rängen unterschieden worden, das heißt, Personen, die in Offiziersfunktionen tätig gewesen sind, hätten Gold erhalten, Personen in Unteroffiziersfunktionen Silber und in den übrigen Funktionen Bronze. Das heißt, jemand in den unteren Funktionen hätte nie die Chance gehabt, eine Goldene zu erhalten. (Abg. Scheibner: Es gibt keine „unteren Funktionen“!) Das heißt, der Grundsatz, jeder und jede hat dieselbe Chance und Leistung zählt, hätte nicht gegolten.
Das ist jetzt nicht mehr so, und ich freue mich wirklich sehr darüber. Wir stimmen daher dem Gesetz heute auch gerne zu, weil sich die SPÖ in ganz, ganz vielen Punkten durchgesetzt hat, Stichwort Rechtsschutzbeauftragter, Stichwort Parlamentarische Bundesheer-Beschwerdekommission, und auch bei Details, wie zum Beispiel der Milizmedaille. Das ist ein sehr großer Erfolg, auch für die Personalvertretung beim Bundesheer, im Speziellen für die FSG, die darauf aufmerksam gemacht hat. Da haben wir optimale Zusammenarbeit gezeigt, letztendlich auch mit allen Fraktionen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
14.54
Präsident Dr. Andreas Khol: Vorläufig letzte Wortmeldung hiezu: Herr Abgeordneter Neudeck. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
14.54
Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Bundesminister! Herr Abgeordneter Pilz hat in seinem Redebeitrag gemeint, dass er erst durch die Wortmeldung des Abgeordneten Lichtenegger mitbekommen hat, dass dieser Mitglied des Verteidigungsausschusses ist.
Dazu ist einmal festzuhalten, dass Herr Abgeordneter Lichtenegger erst seit der letzten Ausschusssitzung Mitglied dieses Ausschusses ist. Er kann ihm somit vorher nicht wirklich sehr aufgefallen sein. Und wenn Herr Abgeordneter Pilz bei den Sitzungen durchgehend anwesend wäre, wüsste er auch, dass Herr Abgeordneter Lichtenegger noch nicht so lang Mitglied ist.
Sein Hilferuf, dass das BZÖ den Grünen in ihrer momentanen Sinnkrise helfen soll, wird hoffentlich ungehört verhallen. Was seine Angriffe hinsichtlich Finanzierung der Eurofighter oder eventueller Parteienfinanzierung betrifft, haben die Kollegen vorher ja schon gesagt, dass durch Rechnungshofprüfungen das Gegenteil bewiesen wurde und dass seine Anschuldigungen dadurch, dass er sie immer wieder unqualifiziert hier wiederholt, nicht richtiger werden. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
14.55
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen sogleich zu einem Abstimmungsvorgang, den ich allerdings um 15 Uhr unterbrechen muss.
Wir gelangen zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.