1,8 Milliarden € gaben wir im Jahr 2005 für Medikamente aus. Die Zuwachsraten an Arzneimittelkosten von 1998 auf 1999 lagen im zweistelligen Bereich. Auf Grund von Strukturmaßnahmen und Preisdämpfungsmaßnahmen konnten sich diese Zuwachsraten im letzten Jahr auf 3 bis 4 Prozent einpendeln, obwohl sie mit 7 bis 9 Prozent prognostiziert worden sind.
Es sind nicht nur Preisdämpfungsmaßnahmen, wie sie vor zehn, 15 Jahren der Einfachheit halber gesetzt worden sind, beschlossen worden, sondern es ist wirklich auch strukturell etwas verändert worden: die Einrichtung der Heilmittel-Evaluierungs-Kommission, die Übertragung der Einholung ärztlicher Bewilligungen des chef- und kontrollärztlichen Dienstes der Sozialversicherung auf den verschreibenden Arzt/die verschreibende Ärztin, die Reduktion von Bewilligungshandlungen für Heilmittel durch Implementierung einer besonderen Dokumentation und nachfolgenden Kontrolle.
Preisdämpfungsmaßnahmen wie Senkung der Handelsspanne, umsatzbezogene Sonderrabatte und Preisbildungsvorschriften sind ebenfalls in diesem Paket beinhaltet.
Gesundheitspolitik heißt für uns, Qualität sicherzustellen, auch was die Versorgung mit Arzneimitteln betrifft. Insbesondere die Zulassung von Arzneimitteln im europäischen Raum wird sehr streng gehandhabt, in Österreich ganz besonders; hier muss ein Arzneimittel eine Reihe von Kontrollinstanzen durchlaufen, bis es endlich zugelassen wird. Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Vertrieb von Arzneimitteln. Insgesamt 2 232 Stellen in Österreich vertreiben die Produkte, sodass die Arzneimittel für jedermann zugänglich sind.
Im Vollzug des Arzneimittelgesetzes war allerdings immer wieder festzustellen, dass es hier schon seit mehreren Legislaturperioden Probleme gegeben hat. Auf Grund dessen wurde eine Behörde vorgesehen, die PharMed Austria, die diesem Problem entgegentreten soll.
Leider Gottes ist über diese außergewöhnlich
gute Gesundheitspolitik, die nicht nur Qualität verspricht, sondern auch
zukunftsweisend ist, vom Kollegen Kogler überhaupt nichts gesagt worden.
Er hat sich lediglich über den Rechnungshofausschuss beklagt und sich
über die Zukunft des Rechnungshofausschusses Gedanken gemacht. Kollege
Kräuter ist mit dem Bericht von Herrn Professor Rebhahn gekommen, obwohl
in der Fußzeile eindeutig zu lesen ist: Diese Fassung ist nicht zur
Veröffentlichung bestimmt. Für eine Publikation sind noch
Bearbeitungen erforderlich. – Sie arbeiten da mit Mitteln und
Unterlagen, die eigentlich noch gar nicht fertig gestellt sind, und verwenden
diese für Ihre Argumentation. So wollen Sie Gesundheitspolitik machen?
Ihnen geht es offenbar nicht um die Sache. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ.)
Abschließend: Ich habe die Vermutung, dass es Ihnen gar nicht um die Sache geht, sondern wahrscheinlich um Parteipolitik. Ich bin mir nicht ganz sicher, aber es liegt die Vermutung nahe, und ich würde Sie bitten, das Thema ernst zu nehmen, denn Gesundheit ist ein Thema, das wirklich ernst zu nehmen ist, was Sie aber derzeit überhaupt nicht machen. Sie sagen immer nur, wie schlecht alles ist und dass das österreichische Gesundheitssystem keine Qualität hat. Ich glaube, Sie selber wissen genau, dass es nicht so ist, und ich würde Sie bitten, in Zukunft das Thema etwas ernster anzugehen.
Wir versuchen wirklich, für die Patientinnen und Patienten in Österreich eine gute Lösung zu finden, arbeiten immer zukunftsorientiert, und ich glaube, es gibt wirklich keinen Grund, sich über diese Gesundheitspolitik nur irgendwelche schlechte Gedanken zu machen. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ.)
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