Auch der Bereich der Qualitätssicherung ist einer, der Ihnen nicht am Herzen liegt. Sie tragen zum Gesundheitssystem dadurch bei, dass Sie Selbstbehalte steigern und Pfuschereien machen.
Bei den Forderungen von uns SozialdemokratInnen stehen die
Patienten im Mittelpunkt, wir stehen für Information und Transparenz,
auch im Medikamentenbereich. Es soll Schluss sein mit Rabatten. –
Diese Regierung hat im Gesundheitssystem versagt! (Beifall bei der
SPÖ.)
18.03
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mag. Donnerbauer zu Wort. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
18.03
Abgeordneter Mag. Heribert
Donnerbauer (ÖVP):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine
sehr geehrten Damen und Herren! Um diesem Befund zu folgen, werte Frau
Kollegin, dass die Regierung im Gesundheitswesen versagt hat, muss man schon an
einem gerüttelten Maß an Realitätsverweigerung leiden, wie wir
es in Ihrer Fraktion leider auch am Beispiel anderer Themen feststellen können.
(Zwischenruf des Abg. Dr. Kräuter, der einen Zeitungsartikel
in die Höhe hält.)
Wenn Sie nämlich die Menschen in diesem Land fragen und wenn Sie sich die Situation objektiv ansehen, dann werden Sie feststellen, dass wir ein Gesundheitssystem haben, das wirklich auf der ganzen Welt Beachtung findet, das eine sehr hohe Versorgungsqualität bietet. Schauen Sie sich einmal andere Länder an, durchaus auch sozialdemokratisch regierte! Fragen Sie zum Beispiel Tony Blair in Großbritannien! Alle Menschen, die einmal einige Jahre im Ausland verbringen und dann nach Österreich zurückkommen, werden Ihnen bestätigen, wie wunderbar das Gesundheitssystem in Österreich ist und wie gut dieses funktioniert, welche Qualität hier bei der Gesundheitsversorgung geboten wird. – Bleiben wir also bitte bei den Tatsachen!
Ich glaube, dass das Thema Gesundheitswesen ein ganz besonders wichtiges ist, weil es den Menschen sehr nahe liegt, weil es gerade in schwierigen Situationen notwendig ist, eine medizinische Versorgung in hoher Qualität angeboten zu bekommen. Es ist daher auch legitim, dass wir uns im Unterausschuss diesem Thema gewidmet haben und auch gemeinsam, in gemeinsamer Kontrollarbeit überprüft haben, wie das eigentlich funktioniert.
Der Bericht, der hiezu letztlich abgeschlossen wurde, zeigt ja, dass die Vermutungen, die da immer wieder angestellt wurden, nicht richtig sind, sondern dass hier gute Qualität vorhanden ist und dass wir vor allem mit den finanziellen Mitteln auch auskommen. Dies wird wiederum an dem Ergebnis deutlich, dass 2005 – erstmalig, bitte! – auch insgesamt unter den Sozialversicherungen kein Defizit mehr gemacht wurde, sondern ein Überschuss erwirtschaftet werden konnte.
Was dieses Ergebnis allerdings auch zeigt – und das mag für Sie von der SPÖ schmerzlich sein –, ist, dass gerade die sozialistisch verwalteten – und es gibt im Bereich der Sozialversicherungen ja Selbstverwaltung – Sozialversicherungen leider nichts zu diesem positiven Ergebnis beitragen, sondern, im Gegenteil, dass sie die positiven Ergebnisse anderer Sozialversicherungen auch noch auffressen.
Darum geht es! Es geht nicht um Beitragserhöhungen, es geht nicht um Skandalisierungsversuche, sondern es geht darum, dass es auch denjenigen, denen es bis jetzt nicht gelungen ist, noch gelingt, in ihrem Bereich positiv zu wirtschaften. Wenn Sie da mehr Energie einsetzen, lieber Kollege Kräuter, dann, glaube ich, wäre das auch von Ihnen ein konstruktiver Beitrag zum Gesundheitswesen – und nicht nur, so wie wir es