gefällt, dass das, was das Prüfverlangen ursprünglich tendenziell zum Ziel hatte, nämlich Missstände in Bezug auf den Bereich der Naturalrabatte aufzuzeigen, nicht dargestellt werden konnte, ja dass sich nachweislich das Gegenteil herausgestellt hat.
Ich darf Ihnen hier einige Zahlen nennen. In den Unterlagen zu dem Prüfverlangen heißt es, dass man vermutet, dass 240 Millionen € in diesem Bereich verloren gingen, und dass diese gesamte Thematik der Naturalrabatte ein sehr großes Problem sei. Wenn aber der gesamte Aufwand für die Heilmittel im Jahre 2004 280 Millionen € ausmacht, dann sieht man bereits daran, dass das nicht logisch sein kann und irreal ist.
Interessant war auch eines: dass die Herrschaften, die dieses Begehren eingebracht haben, konkret der Kollege Kräuter bereits in der zweiten Sitzung kein Interesse mehr an diesem Prüfverlangen hatte, sondern ganz elegant abgeschwenkt ist zur e-card – auch kein Volltreffer aus seiner Sicht, sondern eher einer aus Sicht der Regierung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben mit der
e-card ein tolles Produkt zur Verfügung, das eine Amortisationszeit hat,
von der man in der Wirtschaft nur träumen kann – nicht
einmal drei Jahre! –, ein hochwertiges Produkt, das weltweit ein Vorbild
ist und das in hohem Maße nachgefragt ist. (Beifall bei der ÖVP
sowie des Abg. Scheibner.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere Prüfungen
haben ergeben, dass das Gesundheitssystem auch finanztechnisch noch nie so
gesund war wie jetzt – und kein Geld ist davon „stiften
gegangen“! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)
18.00
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Lapp zu Wort. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
18.00
Abgeordnete Mag. Christine Lapp
(SPÖ): Frau
Präsidentin! Frau Ministerin! Nach der Rede meines Vorgängers, die
eher zu einer Faschingsgilde passt als zu einem Vorsitzenden des
Unterausschusses des Rechnungshofausschusses (Beifall bei der SPÖ – Abg. Steibl: Also das ist eine Beleidigung!), möchte ich mich
wieder dem eigentlichen Thema widmen.
Das Gesundheitssystem, meine Damen und Herren, ist für die Patientinnen und Patienten, für die Versicherten wesentlich, und zwar ein effizientes. Weil sich die Frau Ministerin vorher gerühmt hat, dass sie es jetzt mit der ÖVP-bunten Regierung geschafft hat, dass die Medikamentenpreise und die Medikamentenausgaben gesunken sind, dann muss ich sagen: Sie hat natürlich nicht das heurige Jahr erwähnt, denn in diesem gibt es wieder Steigerungen um 11 Prozent. – Auch daran sehen Sie wieder, dass Husch-Pfusch und Drübertaumeln das Motto der Bundesregierung ist.
Ich möchte aber auch darauf zu sprechen kommen, dass zu Beginn der Diskussion über Naturalrabatte und Geldrabatte Herr Dr. Rasinger immer davon gesprochen hat, dass das ja wie bei Autokäufen ist: dass man Rabatte bekommt und dass man sich das selber aussuchen kann. – Gott sei Dank sind Sie auf Seiten Ihrer Fraktion dann wieder von diesem Thema abgekommen, weil Sie gesehen haben: Das ist für die Menschen, die Medikamente brauchen, die jetzt wesentlich längere Wege haben, um zu Medikamenten zu kommen, ein Schlag ins Gesicht. – Von dem haben Sie sich Gott sei Dank wieder abgewendet.
Sie bieten ja keine Lösungen an, denn ein Übergehen von den Naturalrabatten zu den Geldrabatten ist keinerlei Änderung im System, sondern es geht in die Richtung, dass bei den Pharmafirmen die Marketingausgaben wesentlich höher sind als die Forschungsausgaben. Hier gibt es also keinen Ansatz zu einer Lösung.