Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 155. Sitzung / Seite 173

Gesundheits- und Sozialminister. Bis 2005 verlief dann der Anstieg schon etwas ge­dämpft und lag Gott sei Dank wieder unter 500 Millionen.

Mit diesem Arzneimittelpaket, das sehr bewusst alle in die Pflicht genommen hat – nämlich die Pharmaindustrie, die Apotheken, die Hausapotheken, die Ärzte in ihrer Verschreibepraxis, aber auch die Patienten in der Aufklärung darüber, dass Generika vollwertige Medikamente sind –, ist es uns gelungen, die prognostizierten Kostenstei­gerungen von 7 bis 9 Prozent auf die von uns angestrebten 3 bis 4 Prozent zu dämp­fen.

Im Dezember 2003 in diesem Haus beschlossen, 2004 in Kraft getreten: Im Jahre 2004 war die Steigerung nicht 7 bis 9, sondern 3,5 Prozent, im Jahre 2005 sogar nur 2,18 Prozent. Daher ist es kein Wunder, Herr Kollege Kräuter, dass sie heuer wieder angestiegen sind. Das ist relativ normal, nachdem sie im vergangenen Jahr etwas zu­rückgegangen sind. Und wir werden sehr darauf achten, dass sie nicht weiter steigen werden.

Wir haben auch alles dazu getan, dass Missstände in diesem Bereich hintangehalten werden, dass die Verschreibepraxis eines Arztes durch Naturalrabatte bis zu 100 Pro­zent – zumindest wurde das behauptet – nicht beeinflusst wird. Ich glaube, dass wir damit ein gutes System gefunden haben, diese Kosten auch tatsächlich laufend zu be­obachten, auch mit dem neuen Zulassungsverfahren, auch mit dem ABS-System, das dank der Gesundheitskarte möglich ist und wo derzeit die Bewilligungsdauer zwischen 5 und 10 Minuten im Schnitt liegt.

Ich denke, dass wir in diesen letzten drei Jahren entscheidende, wichtige Schritte im Gesundheitswesen gesetzt haben, sowohl was die Modernisierung im Technologiebe­reich mit der Gesundheitskarte anbelangt als auch was die Kostendämpfung anbe­langt, wenngleich uns allen klar ist, dass die Gesundheitskosten, eben auf Grund die­ser beiden Faktoren: demographische Entwicklung, medizinischer Fortschritt, auch in Zukunft ständig ansteigen werden. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)

17.57

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Abgeordneter gelangt Herr Abge­ordneter Hornek zu Wort. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

17.57.19

Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bedauerlicherweise ist von der grünen Fraktion beinahe niemand mehr da. Umso mehr bedauere ich, dass selbst der Herr Rechnungshofsprecher bereits gegangen ist. Mit großer Verwunderung habe ich festgestellt, dass er gerade in einer dramatischen Situation in dieser Republik, wo es darum geht, dass die Republik Österreich eine Haftung in der Höhe von mehr als 900 Millionen € für ein Bankinstitut übernimmt, der Meinung ist, dass man genau jenes Kontrollgremium, das sich damit befassen muss, zeitgerecht ausschalten sollte. Aber so sehr verwundert es mich gar nicht, wenn ich an sein Verhalten in der letzten Zeit denke, das bereits in diese Richtung tendiert hat, daran, wie schwierig es war, Ter­mine in dieser wichtigen Thematik festzulegen.

Und noch eines – und das sei hier für das Protokoll angemerkt –: Selbst die SPÖ hatte zu diesem Prüfverlangen diesem Termin bereits zugestimmt, die Grünen jedoch noch nicht. Dahinter kann ich nur taktische Spielchen vermuten, und das hat in diesem Haus nichts verloren, meine sehr geehrten Damen und Herren.

Wenn er im Zusammenhang mit dieser Prüfung im Bereich des Gesundheitswesens Kritik übt, dann muss man schon klar und deutlich festhalten, dass ihm vermutlich nicht