Bei unserer dringlichen Debatte heute geht es um die Führung des ORF – es ist mir wichtig, das zu betonen – und nicht um die Journalistinnen und Journalisten, Redakteurinnen und Redakteure in diesem großen Medienhaus. (Abg. Mag. Molterer: Das soll jemand glauben? Das glaubt Ihnen ja niemand!)
Da gibt es nichts zu lachen, Herr Kollege Molterer. Ich bin davon überzeugt, dass es im ORF, das heißt im Fernsehen genauso wie im Radio, eine Fülle von Menschen, von Redakteurinnen und Redakteuren gibt, die mit Engagement bei der Sache sind, die kreativ bei der Sache sind, die vor allem auch im Informationsbereich parteipolitisch unabhängig und mit Begeisterung bei ihrer Sache sind (Beifall bei den Grünen, der ÖVP und der SPÖ) – vorausgesetzt, dass man sie lässt, und vorausgesetzt, dass sie ein Klima vorfinden, in dem das möglich ist (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ist das eine Vorleistung für eine Koalition mit den Grünen?), und vorausgesetzt, sie finden ein offenes Redaktionsklima vor, das Kreativität fördert und nicht erstickt. (Abg. Scheibner: Sie sind ja jetzt schon ...! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch – auf die Tafel vor dem Redner deutend –: Ist das ein Koalitionsbild, für die künftige? – Abg. Scheibner: ... plakatieren, was die ÖVP sagt? – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ist das die Koalition, die künftige?)
Meine Kollegen vom BZÖ (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Van der Bellen und ÖVP Hand in Hand?), ich würde es vorziehen, wenn Sie mir wenigstens eine Zeit lang zuhören! Wenn Sie jedoch dazu nicht in der Lage oder nicht willens sind, dann kann ich das nicht ändern (Abg. Scheibner: Wir warten ja ...!), dann muss ich meine Worte eben an die Allgemeinheit auf der Galerie und vor den Fernsehschirmen zu Hause richten. (Beifall bei den Grünen.)
Meine Damen und Herren! Im ORF herrscht eine klimatische Krise der Sonderklasse. Ich würde das sogar als Identitätskrise bezeichnen, da insbesondere im Informationsbereich, bei den Nachrichtensendungen, bei den Nachrichtenmagazinen nicht jenes Klima herrscht, das Pluralität fördert, das Objektivität fördert, das Unabhängigkeit von parteipolitischer Einflussnahme fördert. Die bisherige Führung des ORF, meine Damen und Herren, hat inzwischen viereinhalb Jahre lang bewiesen und gezeigt, dass sie die Herstellung dieses offenen Redaktionsklimas entweder nicht will oder nicht leisten kann, dass sie nicht interessiert ist an einer Unternehmenskultur, die einem Leitmedium dieser Größe und dieser Bedeutung, wie es der ORF ist, angemessen ist.
Diese Führung des ORF, angefangen von der Frau Generaldirektorin, will die ÖVP durchwinken – deswegen auch die Dringlichkeit unseres Antrages. Durchwinken: morgen beginnt die Ausschreibungsfrist, und am 17. August soll, wenn es nach dem Willen der ÖVP geht, der Stiftungsrat, in dem die ÖVP zumindest eine relative Mehrheit hat, die Frau Generaldirektorin durchwinken. Deswegen ist dies jetzt der richtige Anlass dafür, einmal zu sehen, was in diesen viereinhalb Jahren mit dem ORF passiert ist, insbesondere im Nachrichtenbereich des Fernsehens.
Ich behaupte – und ich fordere alle Seherinnen und Seher zu Hause auf, sich das zu überlegen –, dass in diesen viereinhalb Jahren eine Ödnis und Langeweile in diesen Sendungen eingezogen ist, eine Belanglosigkeit, die den ORF in diesem Bereich uninteressant macht. Der ORF in diesen Bereichen führt sich auf wie ein ÖVP-Privatsender. Das ist Hofberichterstattung! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.) Das ist die Betonung von Belanglosigkeiten statt inhaltlich interessanter Debatten, statt des Setzens eines Themas, statt dessen, wie es in der Vergangenheit einmal war, als wir den ORF und Nachrichtensendungen wie die „ZiB 2“, den Vorläufer von „Offen gesagt“ (Abg. Dr. Fekter: Als Broukal moderiert hat!) und Ähnliches ernst genommen haben und mit Interesse bei der Sache waren.
Meine Damen und Herren, in diesem Bereich zeigt sich, ob ein öffentlich-rechtlicher Sender eine Daseinsberechtigung hat oder nicht. Das ist die Kernkompetenz eines