KandidatInnen für die Funktionen des/der
GeneraldirektorIn, der DirektorInnen sowie der LandesdirektorInnen sollen sich
künftig einem medienöffentlichen Hearing vor dem Stiftungsrat zu
stellen haben.
Die Wahlen für diese Funktionen sollen künftig
geheim und in gesonderten Wahlgängen zu erfolgen haben.
In formeller Hinsicht wird die dringliche Behandlung
gemäß § 74a iVm § 93 Abs. 2 GOG verlangt.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Bevor ich dem Antragsteller das Wort erteile, gebe ich noch bekannt, dass in der Präsidialkonferenz folgende Redeordnung für die Zeit der Fernsehübertragung durch den ORF festgelegt wurde:
Antragsteller in der Begründung des Dringlichen Antrages: 20 Minuten; Regierungsmitglied: ebenfalls 20 Minuten; anschließend eine Wortmeldung pro Fraktion mit je 8 Minuten; sodann eine Wortmeldung pro Fraktion mit je 5 Minuten; schließlich eine Wortmeldung pro Fraktion mit gleichfalls je 5 Minuten.
Vor Beginn der letzten Runde wird nach Rücksprache mit den Klubvorsitzenden die allenfalls verbleibende Redezeit auf die vier Fraktionen in der Weise verteilt, dass alle Fraktionen gleichmäßig zu Wort kommen.
Tatsächliche Berichtigungen gelangen erst nach Beendigung der Fernsehübertragung zum Aufruf. Es werden keine Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung vorgenommen.
Werden dagegen Einwendungen erhoben? – Das ist nicht der Fall.
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Ich erteile nun Herrn Abgeordnetem Dr. Van der Bellen
als Antragsteller zur Begründung des Dringlichen Antrages das Wort.
Herr Kollege, 20 Minuten. – Bitte.
(Abg. Dr. Van der Bellen begibt sich mit einer Tafel zum Rednerpult, auf der der Bildschirm eines Computers sowie das ehemalige ORF-Testbild zu sehen sind, ergänzt um die Aufschrift „ÖVP“ sowie „www.rettet-den-orf.at“. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das ist ein Flat Screen? – Abg. Mag. Molterer: Danke für die Werbung! Werbeeinschaltung für 20 Minuten!)
15.01
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es geht bei unserer Debatte über den ORF heute nicht ...
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter, wir haben technische Hilfsmittel am Rednerpult? – Wir haben beispielsweise einmal dem damaligen ÖVP-Generalsekretär Graff, als er ein Diktiergerät hinstellen wollte, dies nicht gestattet. (Rufe bei den Grünen: Das ist ein Taferl!)
Was ist das? (Abg. Mag. Molterer: Das ist ein Taferl!) Ist das nicht ein technisches Gerät, ein Monitor? (Abg. Dr. Van der Bellen: Nein! – Weitere Nein-Rufe.) Aha, dann entschuldigen Sie. Sie sind am Wort! (Abg. Scheibner: Das schaut aber sehr danach aus!)
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (fortsetzend): Im Prinzip ist es ein Papier. Es ist das kein technisches Hilfsmittel, Herr Präsident. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Aber Sie hätten es nötig!)