seher/ein Radio und vertraut darauf, dass das, was dort im Informations- und Nachrichtenbereich gemeldet wird, einigermaßen objektiv und vollständig ist.
Diese Rolle des Mediums Fernsehen insbesondere lässt
jedoch die ÖVP nicht zu. Sie haben keinen Respekt vor diesem
Pfeiler der Demokratie. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich sage sogar:
Sie haben in diesem Bereich jede Bodenhaftung verloren! (Beifall bei den
Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Sie glauben wohl, dass ÖVP gleichzusetzen sei mit Österreich, dass Kritik an der ÖVP sozusagen Majestätsbeleidigung ist. Das erleben wir ja hier dauernd – und auch außerhalb dieses Hauses. (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.) Mit diesen Allüren von Allmacht, meine Damen und Herren von der ÖVP, sollten Sie aufhören.
Ich bringen Ihnen jetzt ein aktuelles Beispiel zum ORF: Landeshauptmann Pröll hat sich zu Wort gemeldet und gesagt, Frau Dr. Lindner sei seiner Auffassung nach als Kandidatin für die Generaldirektion in Ordnung, allerdings gebe es im ORF-Radio, so der niederösterreichische Landeshauptmann, einen Herrn Mag. Rammerstorfer – diesen Namen nenne ich, weil er bereits medial bekannt gegeben wurde, und zwar in der „Kronen Zeitung“, im „trend“ und in den „Niederösterreichischen Nachrichten“ –, der nicht führe, sondern lediglich geschehen lasse.
Erwin Pröll sagte weiters, Herr Rammerstorfer sei ein „Frühstücksdirektor“, und im Hörfunk habe sich ein „Wildwuchs“ bei Nachrichten und Analysen ausgebreitet.
Abgesehen davon, ob es ein besonders guter Stil ist, wenn ein Politiker einen Angestellten des ORF in dieser Form öffentlich beleidigt (Abg. Mag. Molterer: Was tun Sie? Was machen Sie jetzt? Das machen Sie gerade!), zitiere ich Ihnen, Herr Molterer, jetzt stellvertretend für viele Konservative in unserem Lande Alfred Payrleitner – und ich glaube, ich tue ihm nichts zuleide, wenn ich ihn als solchen bezeichne.
In seinem Buch „Der Auftrag“ schreibt Alfred Payrleitner – ich glaube, Sie, Herr Kollege Molterer, haben es nicht gelesen (Abg. Mag. Molterer: Warum wissen Sie, was ...?) – lesenswerte Aufsätze über den ORF, und zwar auch aus konservativer Sicht. So sagte Herr Payrleitner beispielsweise über „Ö 1“: eine „unendlich wohltuende Oase in einer Wüste sonstigen Junks“. Und weiters: Insbesondere sind „die heimischen Journale“ – „Mittagsjournal“, „Abendjournal“ und so weiter – „eine unentbehrliche Informationsquelle“. – Soweit Alfred Payrleitner zur Einschätzung des Radios. (Beifall bei den Grünen.)
Protestiert gegen Landeshauptmann Pröll hat nicht etwa die Generaldirektion des ORF, deren verdammte Pflicht es gewesen wäre, gegen solche Aussagen einzuschreiten, sondern der Redakteursrat des ORF! Der Redakteursrat des ORF hat es als „entlarvend“ bezeichnet, wie Pröll seine Aussage begründet, nämlich mit einem „Wildwuchs bei Nachrichten und Analysen“. Dies besagt nach Ansicht des Redakteursrates – ich zitiere –, „dass im ORF-Radio journalistische Eigenverantwortlichkeit und Unabhängigkeit ... praktiziert, also das ORF-Gesetz eingehalten wird“.
Das finde auch: Bei uns ist das Radio – verglichen mit dem Fernsehen – ein Lichtblick. Das sage ich aber nicht, weil ich irgendwelche Sekunden gezählt habe, wie oft ich oder Herr Kollege Molterer, Herr Kollege Scheibner oder sonst jemand in diesem Medium vorkommt (Abg. Scheibner: Sie kommen eh immer vor!), und ich glaube auch nicht, dass Landeshauptmann Pröll diese Sekunden gezählt hat. Es geht ja auch nicht, wie ich meine, darum, dass das ORF-Radio besser als das ORF-Fernsehen gegen Interventionen abgeschottet ist und dass diese Tatsache die ÖVP zu ärgern beginnt.
Interventionen hat es immer gegeben und wird es immer geben, aber gute Geschäftsführer, gute Generaldirektoren schotten das Unternehmen dagegen ab, lassen solche